An der Abbruchkante der Zeit? In seinem Ende März ins Deutsche übersetzten Buch: „Ändere die Welt“ fordert Jean Ziegler ein Ende des Raubtierkapitalismus. In den demokratischen Strukturen des Westens sieht er die Möglichkeit, durch die massenhafte Wahrnehmung der Verfassungsrechte diesen
Greift die Europakrise weiter um sich?
Erste Konsequenzen auch in Finnland Finnland gilt als einer der konsequentesten Unterstützer Deutschlands in dessen Austeritätspolitik. Jetzt ist ihnen aufgefallen, dass sie selbst auch große Probleme haben. Die jetzige Regierung plant deshalb, die übliche neoliberale Agenda: Abbau von Sozialleistungen, Kampf
Gleimviertel – Glosse
Europäische Werte- oder Verwertungsgemeinschaft In den Reden der Kanzlerin, aber auch anderer wichtiger europäischer und deutscher Politiker und ihren Satrapen wie: Vizekanzler, Eurogruppenchef und diverse Minister ist immer von der europäischen oder westlichen Wertegemeinschaft die Rede. Dem gegenüber steht das
Wohnungsneubau in Pankow um jeden Preis?
Widerspruch durch die Linksfraktion der BVV In einer Erklärung der Fraktion der Linken in der BVV Pankow wird der Entwicklung von Standorten für große Wohnungsneubauvorhaben privater und öffentlicher Investoren widersprochen. Sie stünden im Gegensatz zu den Interessen der Anwohnerschaft. Es
Stadtplanung ist auch Grünflächenplanung!
Offener Brief des Netzwerks Grünzüge für Berlin Am 23.07 2015 hat das Berliner Netzwerk für Grünzüge einen offenen Brief an den Bürgermeister und den Senat von Berlin gerichtet, indem der Erhalt und der Ausbau von Grünflächen gefordert wird. Viele Bürgerinitiativen
Berlin bezweifelt die Volkszählung 2011
Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erhoben Wie aus der Pressemitteilung Nr. 48 vom 23.07.2015 des Senats hervorgeht, hat das Land Berlin Klage beim Bundesverfassungsgericht wegen des Zensus 2011 eingereicht. Der brachte für Berlin insofern schlechte Ergebnisse, weil er die Bevölkerungszahl um
Gleimviertel – Thema: Recht und Gerechtigkeit
Gekündigt – was nun? Durch die Kündigung unseres Kieztreffs fällt auch die Rechtsberatung flach. Wir möchten trotzdem darauf nicht völlig verzichten. Dies hier ist keiner der üblichen Artikel über Rechtsberatung nach dem Motto: Sie fragen uns und wir antworten, aber