Zeit- und Finanzplan für Stadionabriss gerät ins Rutschen

Erst weisen Senator Geisel und sein Sportstaatssekretär Dzembritzki angesichts der öffentlichen Debatte alle Gedanken einer Sanierung des Jahn-Stadions entschieden zurück. Das marode Stadion sei nicht sanierbar und werde abgerissen. Basta.

Zugleich berichten verschiedene Medien, dass die Sportverwaltung sich um eine Verlängerung der Betriebserlaubnis bemüht, um das (so marode) Stadion ein halbes Jahr länger nutzen zu können.

Und eine Zeitung titelt: „Jahn-Sportpark: Senat fehlt das Geld für den Abriss“. Der Abriss sei zwar beschlossene Sache, aber die dafür vorgesehenen 14 Millionen Euro seien im Landesetat gesperrt. Tatsache ist allerdings, dass dies keine Neuigkeit ist, wie hier suggeriert wird, denn die Mittel waren von beginn an gesperrt in den Landeshaushalt eingestellt worden. Ihre Freigabe durch den Haushaltsausschuss wurde vernünftiger Weise bei der Haushaltsplanaufstellung an die Vorlage eines aktualisierten Nutzungskonzeptes gestellt. Das alte stammt aus dem Jahre 2014/15. (Siehe hier.)

Aktuelles Nutzungskonzept in  Arbeit

Erste Zwischenergebnisse der Überarbeitung, die Ergebnisse der Bedarfsermittlung bei Sportvereinen, Verwaltungen, Akteuren der Stadtgesellschaft (darunter auch des Bürgervereins Gleimviertel (siehe hier) und einer Online-Beteiligung über die Plattform meinberlin.de hat die Senatsverwaltung für Sport jüngst öffentlich gemacht. (sieh hier). Dabei hat die Sportverwaltung auch mitgeteilt, dass die Fertigstellung der aktualisierten Machbarkeitsstudie für Mitte Juli 2020 geplant sei. Daraus folgt, dass diese dem Hauptausschuss zur Begutachtung und ggf. Mittelentsperrung erst nach der parlamentarischen Sommerpause Ende August vorgelegt werden kann.

Erste Rate für Abriss gestrichen

Was den investigativen Journalisten offenbar gänzlich entgangen ist, das ist die Tatsache, dass im Nachtragshaushalt (Änderungsgesetz) für den Haushalt 2020/21 den der Senat am 4. Juni ins Parlament eingebracht hat, die für 2020 vorgesehene Rate für den Abriss des Jahn-Stadions in Höhe von 4,5 Mio. € komplett gestrichen wurde.

Dabei ist die für 2021 vorgesehen Rate von 9 Mio. € nicht aufgestockt worden. Das bedeutet zumindest, dass der Senat schon länger davon ausgeht, dass sich der Abriss des Stadions erheblich verzögere und nicht vor 2022 abgeschlossen werden könnte.

Cant 07.06.2020

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Kein Geld für Abriss – Gnadenfrist für Jahn-Stadion
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