– Planverfahren vom Bezirksamt an den Senat abgeschoben –

Im August 2019 hatte die Bezirksverordnetenversammlung in einem Beschluss das Bezirksamt Pankow aufgefordert, „sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür einzusetzen, das Bezirksamt und die BVV Pankow bei den Planungen für den Neubau des Cantianstadions und der umliegenden Sportanlagen zu beteiligen.“ (Drs. VIII-0897) Nun teilte Anfang Januar der zuständige Bezirksstadtrat Kuhn in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen den überraschten Bezirksverordneten mit, dass er die eigentlich originär beim Bezirksamt liegenden Verantwortung für die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens einvernehmlich an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung abgegeben hätte.

Abenddämmerung über dem Jahnstadion

Mit den Bezirksverordneten konnte er leider diesen Schritt nicht mehr beraten, weil er sich zum Übernahmeangebot von Senatsbaudirektorin Lüscher in einem engen Zeitfenster verhalten musste, in der es keine Ausschusssitzungen gegeben hätte. Er habe aber mit der Abgabe der Verantwortung auch den BVV-Beschluss DS VIII-0897 an die Senatsbaudirektorin übergeben. Die Beteiligung der BVV bei der Suche nach verkehrlichen Lösungen und den zu erwartenden Wechselwirkungen mit dem angrenzenden Mauerpark habe er angemahnt. „Dies verbunden mit der Aufforderung, dass neben den Bezirksinteressen die Interessen der Anwohner*innen eingebracht werden können.“ (Ausschuss Stadtentwicklung und Grünanlagen am 07.01.2020; Bericht des Bezirksamtes, S.1 f)

Während Stadtrat Kuhn im Ausschuss den Eindruck vermittelte, dass er von der Senatsverwaltung gedrängt worden sei, das Planverfahren abzugeben, hört man aus der Senatsverwaltung Anderes. Dort hätte man es gerne gesehen, wenn das Bauamt Pankow dieses B-Planverfahren entsprechend der Zuständigkeit auch durchgeführt hätte.

Wie dem auch sei, jetzt liegt die Verantwortung beim Senat und dem Abgeordnetenhaus von Berlin. Es wird sich zeigen, ob dieser Wechsel in der Verantwortung für die Belange und Interessen der Anwohner von Vorteil sein wird.

Cant || 22.Februar 2020

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Umbau Jahnsportpark – überraschte Bezirksverordnete
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