Vorerst keine Atelierwohnung – Suche geht weiter

Die Initiative Kiezatelier hat im November 2008 begonnen. Damals konnte absolut keine Gewerbewohnung im Brunnen- oder Gleimviertel gefunden werden. In der zweiten Runde wähnten wir uns fast am Ziel, doch dann, im Januar 2010, sind unsere zähen Bemühungen vorerst gescheitert.

Wir hatten eine geeignete Ladenwohnung in der Weddinger Ravenéstraße gefunden und dazu sieben Künstler (einige aus dem Gleimviertel), die lieber heute als morgen dort eingezogen wären. Kurz vor Zustandekommen des Mietvertrags verlangte die Verwaltungsgesellschaft nun aber von uns die Unterzeichnung einer sogenannten „Zwangsvollstreckungsunterwerfungsklausel“. Damit endete unser zweiter Anlauf auf ein Kiezatelier. Ich habe nun eine vorläufige Raumlösung gefunden, doch Kiezatelier ist anders.

Nach wie vor suchen wir eine leerstehende Ladenwohnung in Nähe des Gleimviertels, vielleicht am besten im Wedding, damit wir gerne und öfter mal rüberkommen zu unseren Nachbarn. An Künstlern und kreativen Menschen, die dort arbeiten wollen, wird es uns erfahrungsgemäß nicht mangeln.

Ich bedanke mich bei allen, die uns bei der Initiative Kiezatelier bisher unterstützt haben und würde mich über weitere unterstützende Begleitung auf unserem langen, steinigen Weg zum Kiezatelier freuen. Vielleicht kennt jemand einen kunstfreundlichen Hausverwalter…?

Jutta Stern, Februar 2010

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Einschätzung zum anstehenden Beschluss der BVV Mitte

Am 18.03.2010 wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte voraussichtlich den Änderungsantrag von SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Fertigstellung des Mauerparks beschließen. Der Beschluss fußt ausschließlich auf einer vage gehaltenen schriftlichen Begründung, die im Ausschuss für Stadtentwicklung der BVV Mitte von SPD und Grünen eingebracht und gemeinsam mit den Stimmen der FDP beschlossen wurde.

Die Pressemeldungen, die auf diesen Beschluss folgten, zeigen, dass die Deutungsmöglichkeiten so vielfältig sind, dass Klärungsbedarf bestand. Die im Nachgang geführten Gespräche mit den beteiligten Interessenvertretern, Partei- und Fraktionssprechern führten dazu, dass sich die Initiativen, Vereine sowie Partei- und Fraktionssprecher über einen neuen Plan verständigten.

Dieser Plan sieht vor:
Keine Bebauung in den 1993 vom Senat als Mauerpark ausgelobten Flächen.

Im Süden an der Bernauer Straße wird in dem angrenzenden, außerhalb des Mauerparks gelegenen, Grundstückskeil dem Grundstückseigentümer Baurecht eingeräumt. Auf diesen Flächen sah auch der Lange–Plan eine Bebauung vor. Art und Masse der derzeitig aufgezeigten Baukörper sehen wir kritisch. Die Entwicklung dieses Bebauungsplans werden wir kritisch begleiten.

Die im Änderungsantrag vorgesehene Bebauung nördlich des Gleimtunnels sehen wir in der aufgezeigten Massivität sehr kritisch. Die Baumengen und die Zuwegung werden hier das Maß der Dinge sein.

Wir werden uns bei der Aufstellung des Bebauungsplans durch den Bezirk Mitte und der Änderung des Flächennutzungsplans durch den Senat, über die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung einbringen und den Parlamentariern der BVV Mitte und des Abgeordnetenhauses von Berlin mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Bürgerverein Gleimviertel
Pressemitteilung vom 24.02.2010
aktualisiert am 26.02.2010
Heiner Funken

Abb.: Mauerpark-Planskizze der Vertreter von Initiativen und Parteien, Februar 2010

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Initiativkreis “Mauerpark Fertigstellen” gegen Mauerpark-Beschluss
vom 27.01.2010

Die Initiative “Mauerpark Fertigstellen” lehnt die Pläne des Stadtentwicklungsausschusses Mitte für einen Flächen-Deal strikt ab. Dieser kann wegen der rechtlichen Unsicherheit zu einer teuren Überraschung für den Steuerzahler führen. Nicht der Bezirk Mitte sondern der Senat steht für die Fertigstellung und die Erweiterung des Mauerparks in der Verantwortung.

Grüne und SPD stimmten am 27. Januar 2010 im Ausschuss für Stadtentwicklung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte gegen eine Fertigstellung des Mauerparks wie sie im Flächennutzungsplan Berlin verankert und von den Bürgerinitiativen gefordert wird. Der Antrag der Linksfraktion „Mauerpark durch Grün verbinden statt durch Bebauung trennen“ kam durch einen Änderungsantrag von Grünen und SPD, unterstützt durch die FDP, nicht zur Abstimmung. Dies obwohl ein ähnlicher Antrag von der BVV Pankow auf Initiative der dortigen SPD, der Linken und der Grünen am 14. Oktober 2010 interfraktionär beschlossen wurde (Drucksache Nr. VI-0867).

Gewerbebauten Tür und Tor geöffnet

Anders als ihre Pankower Kollegen stimmten Mittes SPD und Grüne geschlossen für einen inhaltlich weit davon abweichenden Änderungsantrag (Drucksache 1360/III, angenommen mit 9 gegen 5 Stimmen, Gegenstimmen von CDU und Linken). Dieser Antrag sieht oberhalb des Gleimtunnels die Errichtung eines neuen städtischen Wohnquartiers vor, welches durch einen Teilabriss des denkmalgeschützten Gleimtunnels erschlossen werden soll. Weiterhin wird eine Bebauung von Teilen des Mauerparks befürwortet – dieser Absatz ist schwammig formuliert und lässt den Planungen Tür und Tor für den Bau von Hostels/Hotels sowie Büro- und Gewerbebauten mitten im Parkgelände offen. Die SPD in Mitte beruft sich auf Pläne der „Freunde des Mauerparks“ – vergisst aber, dass dieser mit seinen wenigen Mitgliedern nur einen winzigen Bruchteil der Bürgermeinungen und Bürgerinitiativen repräsentiert. Bürgerdeputierter Martin Bausch von den Grünen sprach von „Aufwertung der Region“ und von „Berücksichtigung der Verwertungsinteressen“ des Eigentümers, obwohl sich die Planung für Neubauten auf baurechtlich verbindlichen Grünflächen abspielt, die bei der Privatisierung der Vivico im Jahr 2008 nicht für den Preis von Bauland gekauft wurden.

Wir lehnen diesen Basarhandel mit Grundstücken rigoros ab,
und zwar aus folgenden Gründen:

1. Keine Vermengung: Wir wollen nicht, dass die Fertigstellung des Mauerparks nur zusammen mit einer großflächigen Bebauung im Norden diskutiert wird. Beide Komplexe müssen getrennt voneinander verhandelt werden.
2. Zu teuer – aus Fehlern lernen: Für die Einräumung von Baurechten muss der Flächennutzungsplan geändert und ein Bebauungsplan erlassen werden. Es ist jedoch rechtlich höchst fahrlässig, das Ergebnis eines zukünftigen Planungsverfahrens in einem Vertrag festzusetzen. Das Ergebnis hängt von vielfältigen Faktoren wie Bürgerbeteiligung und dem Ausgang möglicher Klagen von Anwohnern und Umweltverbänden ab. Schafft es das Land Berlin dann nicht, der Vivico die versprochenen Baurechte wie vereinbart einzuräumen, so hat diese einen Anspruch auf Schadensersatz. Dieser ist umso höher, weil es sich ja nun um teures Bauland handelt (statt der ursprünglich erworbenen Grünfläche). Es könnte sich hier als teures Unterfangen für den Steuerzahler erweisen. So hat es sich schon einmal beim Bauprojekt Spreedreieck an der Friedrichstraße ereignet, welches das Land Berlin Schadensersatz in Millionenhöhe kostete.
3. Rechtlich zu unsicher: Die eventuelle Errichtung eines neuen Wohnquartiers im Norden steht und fällt mit dessen Erschließung. Vertreter des Denkmalschutzamtes in Pankow, das für den Gleimtunnel zuständig ist, winkten bereits im vornherein bei der Idee eines Teilabrisses des Tunnels ab. Es wird so auf Grundlage dieses neuen Vorschlags für ein Unterfangen, welches sich bereits vor der Planung als spekulativ und unrealistisch erweist, wichtige Zeit beansprucht, die für die eigentliche Debatte einer vollständigen Realisierung der Mauerparkflächen benötigt würde.
4. Zu lange Verfahrensdauer: Bis das Verfahren durch ist können noch Jahre vergehen. Es wäre bei dieser Verfahrensgrundlage nicht abzusehen, wann der Mauerpark fertig gestellt würde. Dies ist mit Hinblick auf die völlige Übernutzung des Parks im Sommer sowie die drohende Rückzahlung der Fördergelder an die Allianz-Umweltstiftung von 2,3 Millionen € nicht hinnehmbar.

Wir fordern stattdessen, dass der Berliner Senat endlich zu seinem politischen Mandat steht. Auch die Oppositionsparteien im Abgeordnetenhaus verwiesen darauf, dass der Senat hier zuständig sei. Dieser hat bereits im Jahr 1994 den Flächennutzungsplan geändert und dort den Mauerpark auf einer Fläche geplant, die dem Land Berlin nicht gehört. Für die Realisierung dieses Parks bekam der Landschaftsarchitekt Prof. Gustav Lange damals den Zuschlag. Es muss dem Senat schon damals klar gewesen sein, dass die Fläche gekauft oder die Eigentümer/in ggf. nach § 87 Baugesetzbuch enteignet werden muss. Dies wurde nun satte 15 Jahre lang versäumt! Ein Verweis auf leere Kassen scheint bei dieser vergleichsweise kleinen Fläche gegenüber Megainvestitionen von hunderten Millionen für Tempelhof, Gleisdreieck, Tegel, der U55 und allein den Kosten der Fehlplanung des Spreedreiecks absurd.

Koalitionsvertrag erfüllen!

Wir fordern insbesondere die SPD in Mitte sowie Senatorin Ingeborg Junge-Reyer auf, dem Vorbild der Pankower SPD, dem Koalitionsvertragsbeschluss des rot-roten Senats von 2006 und nicht zuletzt dem Landesparteitagsbeschluss ihrer eigenen Partei (vom 10. Oktober 2009) zu folgen und endlich mit den verschiedenen Bürgerinitiativen zusammenzuarbeiten. Die SPD hat die Fertigstellung des Mauerparks im Koalitionsvertrag mit den Linken selbst dokumentiert. Eine Passage aus dem Parteitagsbeschluss lautet: „Die Berliner SPD fordert die Vollendung des Mauerparks als Grün- und Freizeitfläche in der vom Flächennutzungsplan vorgesehenen Form.“

Der Beschluss des Ausschusses stellt zunächst eine Empfehlung an die Bezirksverordnetenversammlung dar, so zu beschließen. Im Allgemeinen halten sich jedoch die Verordneten an die Empfehlung ihrer Ausschüsse. Dennoch ist bislang nichts entschieden.

Rückschritt in das Jahr 2001

Wir appellieren an die Grünen und andere Parteien in Mitte, ihren spekulativen und wenig aussagekräftigen Antrag kritisch zu hinterfragen, sich interfraktionär für die beste Lösung einzusetzen sowie den Senat in die Pflicht zu nehmen.

Dieser Antrag und die Verfahrensweise eines Grundstückshandels bringt die „Debatte Mauerpark“ nicht nach vorn, sondern bedeutet einen Rückschritt in das Jahr 2001, als bereits eine geplante Änderung des Flächennutzungsplans am Bürgerwillen gescheitert ist.

Ein Weiterarbeiten auf Grundlage dieses Antrags bedeutet Stillstand und ein Beharren auf erfolglosen Versuchen und Vorhaben. Dies kostete den Prozess einer nachhaltigen, ökologischen sowie stadtentwicklungspolitisch vernünftigen Fertigstellung des Mauerparks schon einmal neun Jahre.

Der Senat muss nach 15 Jahren Versäumnis endlich Verantwortung übernehmen. Er hat für den Erwerb der Flächen durch das Land Berlin zu sorgen – damit 20 Jahre nach dem Mauerfall endlich der Mauerpark fertiggestellt werden kann.

Initiativkreis Mauerpark Fertigstellen
Pressemitteilung vom 15.02.2010
Angelika Schön, Dipl.-Verw. Ralf Mark Stockfisch

Graffito: “Tuff City Kids” von Drik
Foto: Mario Rieger

Weblog der Initiative „Mauerpark Fertigstellen“

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Bezirksverordnete in Mitte nehmen Kurs auf Mauerparkbebauung

Mehr Fragen aufwerfend als Antworten gebend schaffte es am 27. Januar 2010 ein Kompromiss zur Bebauung des Mauerparks, die Zustimmung des Ausschusses für Stadtentwicklung in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte zu erhalten. Die Verordneten von SPD, FDP und den Grünen stimmten dafür, jene der Linken und der CDU dagegen. Das Wort hat nun das Plenum der BVV. Votiert diese im gleichen Sinn, folgt ein Bebauungsplanverfahren.

Gewerbebauung im Süden

Der Antrag “Mauerpark – Mit Grün verbinden, statt durch Bebauung trennen”, den die Linke im November 2009 eingebracht hatte, ist kaum wiederzuerkennen. Forderte der ursprüngliche Text, den Mauerpark gemäß dem Entwurf von Prof. Gustav Lange “in seiner geplanten Lage und Größe” fertigzustellen sowie die “im Flächennutzungsplan (FNP) festgesetzten Planungziele des Landes Berlin” zu realisieren, so soll jetzt lediglich noch die “größtmögliche Parkfläche … sichergestellt” werden und der Lange-Entwurf nur mehr der Orientierung dienen. Soweit erforderlich soll der FNP dafür geändert werden.

Weil der geltende FNP, der den fehlenden Parkabschnitt als Grünfläche einstuft, auf diese Weise seine Bedeutung verliert, musste im Antrag auf einzelne Bebauungsarten eigens eingegangen werden. Der Kompromiss sieht demnach einen Verzicht auf Wohnbauten im Parkareal vor. Zugleich soll “die Ansiedlung gewerblicher bzw. kultureller oder sportlicher Nutzungen – bei Integration bestehender Nutzungen - … möglich sein.” Weiterhin bedurfte es des Zusatzes, dass Nutzungskonflikte “zu minimieren” seien.

Wohnbebauung im Norden

An die Stelle des “gemeinsamen Handelns” von Bezirk und Senat ist jetzt ein Appell an den Senat getreten, seine Verantwortung wahrzunehmen sowie die FNP-Änderungen einzuleiten. Die sind für die Parkfläche nach Meinung von Kritikern ohnehin unumgänglich. Für das gesamte Plangebiet würden sie zudem notwendig werden, damit nördlich des Gleimtunnels im vorgeschlagenen Umfang gebaut werden könnte. Diesem Gebiet widmet der Antrag einen neuen Abschnitt, in dem es heißt: “In Ergänzung der Planungen von Professor Lange und in Anlehnung an das Bebauungskonzept der Initiative ‘Freunde des Mauerparks’ soll ein neues städtisches Wohnquartier realisiert werden.”

Endlich könnte der Park ohne Mehrkosten seine einst geplante Größe nahezu erreichen, freuen sich die Antragsbefürworter. Viele Anwohner, die Bürgerinitiative “Mauerpark Fertigstellen” sowie der Bürgerverein Gleimviertel teilen diesen Jubel allerdings nicht. “Großer Interpretationspielraum statt größtmögliche Parkfläche” fasst zum Beispiel Christian Rippel von der Initiative “Mauerpark Fertigstellen” den Inhalt des Beschlusses zusammen: Schwammige Formulierungen und Unklarheiten über das “Was und Wie” in Zukunft möglicher Nutzungen “öffneten der Bebauung des Mauerparks alle Türen.” Es blieben viele Fragen offen.

Offene Fragen

Als eine wesentliche Quelle solcher Unwägbarkeiten ist die planerische Verknüpfung der Lösungen für den nördlichen und südlichen Grundstücksteil anzusehen. Städtebaupolitische Gründe gibt es dafür nicht. Stattdessen übernimmt der künftige Bebauungsplan letztlich die wirtschaftliche Ausgleichslogik des Investors. Was aber, wenn die Erschließung des Baugebiets im Norden nicht durch Modifikation des Baudenkmals Gleimtunnel erreicht werden kann? Wie möchte der Bezirk garantieren, dass der Traum der “Freunde des Mauerparks” vom “Übergang zwischen Stadt und Park durch eine Art offenen Gewerbehof mit Marktplatz-Atmosphäre” im Süden Wirklichkeit wird?…

Die Eigentümerin des Grundstücks, die Vivico GmbH, hat in den letzten Wochen mehrfach klargemacht, dass sie bei aller Gesprächsbereitschaft an der Formel “Baumasse für Grünfläche”, also mehr Grünfläche hier gleich werthaltiger bauen dort, festzuhalten gedenkt. Die Bezirksverordneten in Mittes Ausschuss für Stadtentwicklung folgen diesem schmalen Grat und versprechen dem Immobilienentwickler eine “finanziell vertretbare Grundstücksausnutzung”, solange es dabei “ökologisch und städtebaulich verträglich” zugehe. Eine bemerkenswert unentschlossene Haltung angesichts der innerstädtisch seltenen Gelegenheit, ein grünes Erholungsgebiet von nennenswerter Größe schaffen zu können.

Mario Rieger, 29.01.2010

Grafik: Giesler u. Thiele Architekten, leicht bearb. mr

Stadtentwicklungsausschuss der BVV Mitte am 27.01.10:
Änderungsantrag DS 1360/III zum Mauerpark mit Ursprungstext (pdf, 79 kB)

Die Bürgerinitiative „Mauerpark Fertigstellen“ führt regelmäßig für alle offene Treffen durch und freut sich über jede Form der Unterstützung.

Weblog der Initiative „Mauerpark Fertigstellen“

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Haus der Sinne, Programm März 2010 (pdf, 110 kb)

Haus der Sinne

Compagnie des Artistes et Fous

Das “HdS-Berlin” ist bekannt für seine vielfältigen Veranstaltungen. Ob Tango oder Swing, Theateraufführungen, Konzerte oder die beliebten ‘Feste der Sinne’: Das Team vom ‘Haus der Sinne’ schafft mit viel Liebe und Einsatz einen ganz besonderen Ort in Berlin. Doch das beste ist: Vor der Tangobar jeden Freitag um 21.30 Uhr heißt es “Practica mit Ilka”. Anfänger (19 Uhr) und Fortgeschrittene (20 Uhr) lernen, wie man richtig besser tanzen kann.  (rs/mr)

Transnational
Eternal Music

Klassik - Weltmusik - Tanz

Do, 11. März 2010, 20.30 Uhr

Mona Katzenberger (Pianistin und Tänzerin) und Wiltrud Weber (Sängerin) präsentieren ein mutiges genreüberschreitendes Programm: Klassische Arien, virtuose Klavierinterpretationen, melancholische Volkslieder. Freie Tanzsolos leiten zum exotischsten Moment des Abends über: Unterschiedlichste Welten treffen mit lyrischem Gesang, urbanen Club-Rhythmen und elektrisierender afro-haitischer Instrumentation (Jephté Guillaume) zusammen.
Mit ihrer innovativen Verbindung von Klassik und Weltmusik vermitteln beide Künstlerinnen die Botschaft, dass Musik als universelle zeitlose Sprache jede gefühlte nationale Grenze überschreitet. (HdS)

www.monas-salon.com

www.wiltrudweber.com

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Haus der Sinne

Compagnie des Artistes et Fous

Ystader Straße 10, 10437 Berlin

Tel/Fax: 030 - 44 04 91 55

www.hausdersinneberlin.de

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Die Weihnachtsgeschichte:
Mit Puppen erzählt

Auch in diesem Jahr erzählt uns das “Einfachste Theater der Welt” mit Puppen die Weihnachtsgeschichte. Ganz so einfach ist das sicher nicht, denn die Puppen sind bis zu fünf Meter hoch. Mehrere Spieler sind nötig, um eine einzige Figur zu bewegen. Versteckt unter den Kostümen bewegen sie die Puppen mit Stäben in luftiger Höhe.

Theaterleiter Piotr Szczeniowski alias Peter Pan beschreibt das Geschehen so: “Eine unglaubliche Begegnung nicht nur für die Kinder. Einem riesigen Engel einmal die Hand zu schütteln, das kommt nicht alle Tage vor. Hier werden auch die Großen wieder winzig und sehen die Welt aus der Kinderperspektive… Das Jesuskind in der Krippe darf natürlich immer ein Kind aus dem Publikum spielen. Da stimmt es auch mit der Größe. Meist stehen sie schon ganz aufgeregt und warten auf ihren Einsatz. Alle wollen das Jesuskind sein. Ob Junge oder Mädchen. Natürlich – auch Mädchen sind das Jesuskind. Schade, dass man nicht 5 oder 10 Jesuskinder hinzuerfinden kann…“

Im ehemaligen Umspannwerk an der Ecke Kopenhagener/Sonnenburger Straße kann man sie jeweils von Fr bis So am 11./12./13. sowie 18./19./20. Dez. 09, jeweils um 17.30 Uhr, erleben (Eintritt: 3 bzw. 5 €). Jesus Junior, Maria und Joseph werden von einem Verkündigungsengel begleitet und natürlich darf auch ein Esel nicht fehlen. (mr)

Foto: Renate Koßmann

Kontakt

Piotr Szczeniowski

Tel.  030 - 54 71 34 72

Das Einfachste Theater der Welt: Homepage

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Jahresendkonzert

und Tag der offenen Tür der

MALENKI FUN MUSIKSCHULE

am Di, den 15. Dez. 09,

von 16 - 18 Uhr

im Kieztreff Gleimviertel,
Kopenhagener Str. 50.

Sie finden den Kieztreff Gleimviertel im Gebäude der Schule am Falkplatz.

Alle Kinder und ihre Eltern sind herzlich eingeladen zum diesjährigen weihnachtlichen Jahresendkonzert der Malenki Fun Musikschule im Kieztreff Gleimviertel. Wie immer werden die Musikschüler zeigen, was sie mit Gitarre, Klavier, Schlagzeug, Akkordeon oder ihrer Stimme gelernt haben. Und wie gewohnt hat Igor Savitsky, der Leiter der Musikschule, kleine Überraschungen für alle Besucher vorbereitet. Eine gute Gelegenheit, die Schule einmal kennenzulernen und miteinander ins Gespräch zu kommen.

Mit “Melodien zur Weihnachtszeit” geht es am Mi, den 16. Dezember 2009 als Beitrag zum großen Weihnachtssingen der Umweltschule am Falkplatz in der Gethsemanekirche, Stargarder Str. 77, weiter. Um 18 Uhr beginnt dort ein vielfarbiges Programm, dargeboten von Schülern, Erziehern, Eltern, Lehrern und Kooperationspartnern.

Außer auf die schönste Woche des Jahres können sich die Gäste im Vorraum der Kirche auch auf die Zeit danach einstimmen: Dort gibt es nämlich den Kinder-Kunstkalender 2010 der Umweltschule zu kaufen. Wagen Sie doch schon mal einen Blick auf den nächsten Oktober. (mr)

Im Netz:

Musikschule Malenki Fun

Umweltschule am Falkplatz

Förderverein der Schule am Falkplatz

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Musikschule Malenki Fun

Die “Malenki Fun Musikschule” bietet jeden Montag und Dienstag Kurse im Kieztreff Gleimviertel, Kopenhagener Straße 50, an. Ihr Leiter ist der Sänger, Gitarrist, Dirigent und Musiklehrer Igor Savitsky. Er und seine engagierten Kollegen bringen jungen und anderen Musikbegeisterten das Beherrschen von Gitarre, Klavier, Akkordeon, Schlagzeug und weiteren Instrumenten bei. Wer das auch gern versuchen möchte, meldet sich über die unten genannten Telefonnummer und besucht die Homepage der Musikschule oder kommt einfach im Kieztreff vorbei. (mr)

Tel. Igor Savitsky: 0173 – 94 54 313

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Bürgerinitiativen protestieren und tragen ihre Standpunkte vor

Knapp 200 Demonstranten fanden sich am 25. November vor der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte ein, um ihrer Forderung nach Fertigstellung des Mauerparks ein weiteres Mal Nachdruck zu verleihen. Die meisten von ihnen verfolgten anschließend die Erörterung des Themas im Ausschuss für Stadtentwicklung des Bezirksparlaments. Mittes Stadtrat für Stadtentwicklung Ephraim Gothe stellte dort zwei Varianten seines Bebaungsplans für das frühere Bahngelände von der Bernauer Straße zum Nordkreuz vor und leitete damit den Prozess der Meinungsbildung und Beschlussfassung in dieser Sache offiziell ein.

Im Einvernehmen - mit dem Investor

Der fragliche Landstreifen umfasst im Süden den 2. und 3. Bauabschnitt des Mauerparks und im Norden eine wichtige Grünverbindung.

„Plan A“ entspricht weitgehend den zuletzt bekannt gewordenen Vorschlägen: Wohnblöcke entlang der westlichen Weddinger Flächengrenze einschließlich dazugehöriger Gärten südlich sowie kompakte Wohnbebauung nördlich des Gleimtunnels. „Plan B“ beschränkt die Randbebauung auf den Bereich zwischen Lortzing- und Gleimstraße, erlaubt Gebäude für Wohn- und Gewerbezwecke im Süden und sieht dazwischen eine breitere Öffnung der Grünfläche zum Wedding hin vor. Die Folge ist gemäß der zugrunde liegenden Logik eine größere „Massivität“ der Wohnbebauung im Norden.

Beide Ausführungen ergeben 5,6 Hektar an Grünfläche für den Park und sind in enger Abstimmung mit der Grundstückseigentümerin Vivico GmbH entwickelt worden, wie Baustadtrat Gothe hervorhob.

Den „Mittelstand hereinlocken“

Einen Handel von Baurecht gegen Grünfläche nennen das jedoch die Kritiker. Wie zur Bestätigung berichtete der Stadtrat über die offenbar vor Jahresfrist entstandene günstige Gelegenheit, mit der Vivico „neu ins Geschäft zu kommen.“ 35 „Planungsschichten“ später ist das Verhandlungsergebnis das eine, das anstehende öffentlich-rechtliche Planverfahren etwas anderes. Aus diesem Grund versuchte Gothe, zumindest für den Wohnungsbau ein öffentliches Interesse zu konstruieren, nämlich die „soziale Durchmischung“ der angrenzenden Stadtquartiere „aufzuwerten“. Denn diese Viertel rangierten im untersten Zehntel des Berliner Sozialstrukturatlas und da könnten frische Wohnkomplexe doch „den Mittelstand hereinlocken.“

Im weiteren Verlauf führte der Stadtrat zudem ins Feld, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung habe die Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem Flächennutzungsplan (FNP) für gegeben befunden, und berief sich schließlich noch auf einen Bereichsentwicklungsplan aus dem Jahr 2004. Beides blieb nicht unwidersprochen.

Stellungnahmen der Bürgerinitiativen

Nachdem der Architekt der Grünanlage Professor Gustav Lange begründet hatte, warum „Wohnbebauung eigentlich aus dem Park rausgelassen“ werden müsse, erteilte der Ausschussvorsitzende Frank Bertermann den „Freunden des Mauerparks“ das Wort: Ihr Sprecher Bernd Krüger solle erläutern, „wie Sie sich eine Bebauung des Mauerparks vorstellen“. Namens der Bürgerinitiative stellte Krüger sodann einen „Plan C“ vor: Keine Wohnhäuser im Park selbst, ergänzend zum Bestehenden gewerbliche, sich zum Park hin öffnende Bebauung mit „sozio-kultureller“ Nutzung von der Bernauer Straße her, im übrigen Grünfläche bis zur Gleimstraße. Weiter nördlich schließt sich eine, über den hierfür umzugestaltenden Gleimtunnel erreichbare, intensive Wohnbebauung an. Den Konzeptinitiatoren schwebt dabei ein „verbindender Wohn- und Lebensort“ nach Vorbildern Prenzlauer Berger Stadtkultur vor.

„Bebauung ist Bebauung“ hielt im Anschluss Heiner Funken dagegen. Als ebenfalls geladener Vertreter der Anwohner stellte das Vorstandsmitglied des Bürgervereins Gleimviertel im Namen mehrerer Initiativen klar: „Wir lehnen eine Bebauung im Süden grundsätzlich ab.“ Das Wohngebiet am Nordkreuz werde keine integrierende Wirkung entfalten, sondern eine „soziale Kante“ bilden. Der Mauerpark habe sich durch seine Ausprägung als Kulturraum, seiner daher erlangten internationalen Bekanntheit, für ganz Berlin längst bezahlt gemacht. Das Land Berlin müsse die Fläche erwerben, zumal es von Anfang an gewusst habe, dass sich diese Frage einmal stellen werde. Er kündigte erneut eine Klage an, falls der FNP missachtet werden sollte.

Verbinden, nicht trennen

Die bezirksübergreifende Dimension der Parkgestaltung betonten auch die Pankower Bezirksverordneten Klaus Mindrup und Peter Brenn. In leidenschaftlichen Plädoyers für den ganzen Mauerpark reichten sie ihren Kollegen in Mitte die Hand zur Zusammenarbeit. Deren Schlussdiskussion galt einem Antrag der Linken, wonach die BVV Mitte die Ziele des FNP, des Lange-Plans sowie der Bürgerinitiativen unterstütze. Das Gremium beschloss allerdings die Vertagung der Vorlage.

Bemerkenswert: Besonders die CDU-Verordneten zeigten sich unzufrieden mit den Entwürfen des Baustadtrats und der Vivico. Sie riefen das Realisierungsversprechen des Senats aus den 90er Jahren, das ja seinerzeit im FNP zum Ausdruck gekommen war, in Erinnerung. Mag vielleicht der eine oder andere Bau sich noch in die vorhandene und künftige Vegetation einfügen lassen (müssen), so gelte doch: Wo einst die Mauer stand, soll nichts Neues wieder trennen, sondern das Grün verbinden, forderte Ausschussmitglied Dr. Dieter Schulze.

Die Debatte ist also einmal mehr in einer entscheidenden Phase und ihr Ausgang völlig offen. In diesem Jahr haben die Bürgergruppen – allen voran die Initiative „Mauerpark Fertigstellen“ und ihr Organisator Christian Rippel – eine in Umfang und Vielfalt beispiellose Mobilisierung für den Mauerpark erreicht. Sie wird im nächsten Jahr wieder gebraucht werden.

Mario Rieger, 29.11.09

Grafiken: BA Mitte, 02.12.09 / mr
Foto: BI “Mauerpark Fertigstellen”

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Zum Vorschlag des Vereins „Freunde des Mauerparks“ (FdM) über die gewerbliche Nutzung und Neubebauung von Mauerparkflächen sowie Bebauung des Grünzugs nördlich des Gleimtunnels

Die FdM streben mit ihrem Bebauungs- und Nutzungskonzept vom 19.11.09, wie zuvor der Baustadtrat von Mitte, Ephraim Gothe, die Änderung der bisherigen landesplanerischen Zielstellung für Teile des Geländes des ehemaligen Güterbahnhofs an:

Statt Grün – eine Wohnbebauung (ein „neues Wohnviertel“) nördlich des Gleimtunnels, bei Teilabriss des denkmalgeschützten Brückenbauwerks, und eine gewerbliche Nutzung mit ergänzender Neubebauung im südlichen Teil.

Eine Abstimmung mit „allen Akteuren“ - wie behauptet – hat es zwar nicht gegeben, aber jede/jeder kann auch im eigenen Namen und eigener Verantwortung Ideen zur Diskussion stellen und eine Antwort erwarten.

Auf Basis der Pressemitteilung der FdM ergeben sich die folgende Fragen und Widersprüche.

1. Zu den gewerblichen Bebauungs- / Nutzungsplänen im Süden

Bei diesem Abgehen von der derzeitigen Grünzugplanung des Landes und dem beschlossenen Mauerparkkonzept ist zum einen festzuhalten, dass man den Bebauungsplänen, die Gothe mit der Vivico unter dem Aspekt des Tausches von Bauland gegen Grünfläche (Verwertungsinteresse der Vivico) ausgehandelt hat, eine Absage erteilt.

Man knüpft auch an Themen an, die sowohl im Kreis der Bürgerinitiativen als auch von politischen Gremien und Politikern, die sich für eine Fertigstellung des Mauerparks in geplanter Größe und am geplanten Ort einsetzen, in den letzten Monaten und Jahren diskutiert wurden. Dabei wurde ein Erhalt von parkverträglicher Gewerbenutzung (Gastronomie, Markt) am südlichen Ende des Mauerparks in Abweichung vom „Lange-Plan“ für möglich und wünschenswert gehalten.

Allerdings schlagen die FdM eine räumliche und qualitative Erweiterug dieser Art von Gewerbenutzung verbunden mit Neubau von Gewerbeeinrichtungen bis hin zu Jugendfreizeithaus und Hotel-Neubau vor. Zwar wird das Maß dieser Nutzungserweiterung nicht genannt, aber sie geht über das bisher diskutierte augenscheinlich weit hinaus.

Einen städtebaulichen Grund für diese Extensivierung und Intensivierung der Gewerbenutzung zu Lasten der Grünnutzung geben die FdM nicht an.

Dieser Vorschlag konterkariert die bisher gemeinsamen Positionen der Bürgerinitiativen zumindest partiell.

Derzeit ist – trotz der Zielplanung des Landes Berlin als Grünfläche – dieses Gelände eine Gewerbefläche. Der Grundstückseigentümer könnte die Gewerbenutzung im augenblicklichen Rahmen fortführen und festigen.

Das Maß der gewerblichen Nutzungsmöglichkeit wollen die FdM jetzt erweitern. Das wird die Vivico wohlwollend zur Kenntnis nehmen. Die Art der Nutzung bestimmt, sofern nicht planungsrechtlich eingeschränkt, der Grundstückseigentümer selbst nach Maßgabe seiner Verwertungsinteressen. Die können ihm die FdM nicht vorgeben.

Mit dieser Fortschreibung und Erweiterung der gewerblichen Nutzung verwirkt auch die Gemeinde (Berlin) ihren Übernahmeanspruch an diesen Flächen. Wenn die Gemeinde hier eine intensivierte Gewerbenutzung als städtebauliches Ziel normiert, kann es nicht divergierende Gemeinweseninteressen geltend machen, wenn der Grundstückseigentümer dieses Ziel realisiert.

2. Wohnviertel im Norden

Vollkommen merkwürdig und unverständlich ist, dass sich eine Bürgerinitiative, die sich die quantitative und qualitative Verbesserung des öffentlichen Grüns in der Innenstadt auf die Fahnen geschrieben hatte, der massiven Bebauung eines geplanten Grünzugs das Wort redet. In „Reaktion auf die vorliegende Eigentumssituation“ will man einen „verbindenden Wohn- und Lebensort“ in ähnlicher Qualität wie im angrenzenden Gleimviertel schaffen.

Abgesehen von der wahrscheinlich unbeabsichtigten Geringschätzung des benachbarten Weddinger Wohnviertels, wird für die beabsichtigte Beeinträchtigung der Wohn- und Lebensqualität in den beiden benachbarten Wohngebieten durch den Verzicht auf die Grünverbindung sowie die geplante Frei- und Erholungsfläche und für die massive Verdichtung der Wohnbebauung kein einziger städtebaulicher Grund dargelegt.

Wenn sich Landes- und Bezirkspolitiker Gedanken machen, wie sie öffentliche Ziele möglichst schonend für die Landeskasse realisieren können, ist das teilweise noch nachvollziehbar. Aber warum die FdM jetzt auf dem geplanten Grünzug zu Lasten der Anwohnerschaft ein Wohnviertel errichten lassen wollen, bleibt unerklärlich. Wollen sie im dann erforderlichen FNP-Änderungsverfahren und im Bebauungsplanverfahren bei der Beteiligung der Öffentlichkeit, in dem es um die Abwägung des Für und Wider solcher Bebauung geht, dieser auf Kosten des Grüns das Wort reden?

3. Teilabriss des Denkmals Gleimtunnel

Nebenbei verlassen die FdM noch einen weiteren Grundkonsens der Anwohnerinitiativen der letzten beiden Jahrzehnte: Erhalt und Sanierung des Gleimtunnels. Nun soll er teilweise abgerissen werden, um eine Erschließungsstraße für das neue Wohnviertel abgehend von der Gleimstraße zu bauen. Für Straßenbau und Schaffung eines städtebaulich fragwürdigen Wohnviertels soll ein bedeutsames bautechnisches Denkmal demoliert werden.

4. Ausverkauf öffentlichen Rechts

Die FdM folgen Ephraim Gothe auf seinem Irrweg in den Verkauf öffentlichen Rechts. Auch sie wollen ganz offensichtlich dem Immobilienunternehmen Vivico einen viele Millionen Euro werthaltigen Vorteil unter Aufgabe öffentlicher Interessen zuschanzen, um im Gegenzug eine Fläche zur Fertigstellung des Mauerparks zu geringen Kosten überlassen zu bekommen.

Ganz abgesehen davon, dass es rein rechnerisch für das Land ein nachteiliges Tauschgeschäft wäre, so ist es in der Sache ein Verkauf von öffentlichem Recht.

Das Wesen dieses Geschäfts wird deutlich, wenn man sich vergegenwärtigt, dass das Land Berlin hier ein Baurecht verkaufen soll, das erst noch im Ergebnis eines öffentlich-rechtlichen Planverfahrens zu schaffen wäre.

Da soll das Baurecht für 7- bis 10-geschossige Häuser in großer Dichte auf bislang als Grünzug vorgesehenen Flächen in Zahlung gegeben werden. Damit wird das Ergebnis des Planverfahrens präjudiziert.

Eine Bürgerinitiative will einen Weg einschlagen, der die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange in Planverfahren zur Farce macht.

Und das Land Berlin trägt das Risiko, wenn im Ergebnis des Planverfahrens keine oder eine weniger intensive Wohnbebauung als Maß der Nutzung herauskommen sollte, der Vivico dann aus der öffentlichen Kasse mehr Geld zahlen zu müssen, als bei Übernahme der Gewerbefläche für die Fertigstellung des Mauerparks fällig gewesen wäre.

Zwar hat ein solches Dealen mit Immobilien und Baurechten in der Berliner Politik - Stichwort „Spreedreieck“ - eine gewisse ungute Tradition; Bürgerinitiativen sollten sich aber für solche Tauschgeschäfte nicht vereinnahmen lassen.

Bürgerverein Gleimviertel, 25.11.2009

Grafik: Freunde des Mauerparks / mr

Mauerpark-Konzept der “Freunde des Mauerparks”:
Pressemitteilung vom 16.11.09 (221 kB)

 Weblog der “Freunde des Mauerparks“

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Kiez-Atelierräume am S-Bahnhof Wedding

In die Initiative Kiez-Atelier vom November 2008 ist wieder Bewegung gekommen. Sie scheiterte damals an der Raumsuche im Gleim- und Brunnenviertel. Diesmal ist es umgekehrt: Eine große und bezahlbare Atelierwohnung ist vorhanden. Sie liegt direkt am S-Bahnhof Wedding, vom Gleimviertel in wenigen Minuten per Bahn (zwei Stationen) oder Fahrrad zu erreichen. Deshalb heißt es wieder:

Künstlerinnen, Künstler und kreativ Schaffende gesucht!

Auf der Suche nach einem neuen Atelier kam mir der Gedanke: Wie wäre es mit einem Kiez-Atelier, das von Künstlern aus anderen Stadtteilen und kreativ Schaffenden aus der Nachbarschaft genutzt wird? Darunter können auch Leute sein, die schon immer gerne einmal bildhauern oder malen wollten, vielleicht auch Kunsttherapeuten oder Erzieher, die einen Arbeitsraum für Workshops oder andere künstlerische Aktivitäten mit Kindern oder Erwachsenen suchen.

Arbeitsplatz und Treffpunkt

Das Kiez-Atelier soll Arbeitsplatz für Kreative und von Zeit zu Zeit Treffpunkt für Neugierige und Interessierte sein. Auch wenig Geübte dürfen sich hier trauen, in der Gesellschaft von Gleichgesinnten und Künstlern kreativ zu arbeiten. Die Geschäftigkeit anderer Künstler wirkt inspirierend auf jeden Einzelnen. Es kommt zum Gedanken- und Erfahrungsaustausch zwischen verschiedenen Kulturen. Daraus können sich neue Ideen und Initiativen entwickeln. In regelmäßigen Abständen wird das Kiez-Atelier bei Ausstellungen oder Festen zum kulturellen Treffpunkt.

Anmietung einzelner Räume möglich

Der Mietpreis pro Quadratmeter Atelierfläche beträgt 6,50 Euro warm mit Strom und Wasser in einer großen und hellen Ladenwohnung im Parterre. Noch können auch ganze Räume angemietet werden. Eventuell kommt das Projekt Kiez-Atelier sogar in den Genuss einer Förderung durch das lokale Quartiersmanagement.

Zunächst aber müssen schnell genügend Interessenten zusammenkommen, damit die Miete für mindestens ein halbes Jahr gesichert ist. Dann müsste geklärt werden, welche Personen das Atelier verantwortlich betreuen. Ich wäre dabei.

Wer hätte Lust, sich am Kiez-Atelier im Wedding zu beteiligen? Bitte meldet Euch so schnell wie möglich!

Jutta Stern, 18.11.2009

Grafik: Jutta Stern/mr

Kontakt:

Jutta Stern
E-Mail: jutta.stern@t-online.de

www.jutta-stern.de

Zum Thema:

KünstlerInnen gesucht: Ein Kiez-Atelier für Brunnen- und Gleimviertel

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