Soll Pankow auf dem Klageweg gegen die Groth-Pläne  vorgehen?

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Diese Frage stellte sich der Ausschuß für Stadtentwicklung der BVV Pankow unter der Leitung von Roland Schröder (SPD) am 14.03.2013 in einer öffentlichen Sitzung. Der Raum war zu klein und der Andrang groß, weil auch andere brisante Fragen auf der Tagungsordnung standen. Zum Thema referierte Prof Schmidt-Eichstaedt, der eine klare Antwort gab: „Warum wollen Sie die Machtfrage verlieren.“ Eine juristische Konterstrategie auf der Basis eines Gutachtens sei nicht zu empfehlen. Wenn überhaupt Einfluß genommen werden kann, dann über stadtplanerische Lösungen zusammen mit dem Bezirk Mitte. Er könne nur ein inhaltliches Eingreifen anraten nicht aber ein juristisches.

Damit ist diese Messe wohl gelesen. Welche Argumente vorgebracht wurden lesen Sie unter weiter.

Hartmut Dold

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Der Mauerpark – juristische Perspektiven

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