Neue Partei mit großem Potential?

Gerade noch rechtzeitig oder fast zu spät startet die MIETERPARTEI ihren Wahlkampf zur Abgeordnetenhaus und zu der Wahl der BVV Pankow am 18. September 2016. Noch 2200 Unterschriften sind bis zum 12. Juli nötig. Das wird knapp. …

Über die Nöte der Mieter im Gleimviertel habe ich in den letzten Jahren ausführlich berichtet. Gleimstraße 52, Kopenhagener 46 und 67. Leider gibt es viele weitere Beispiele stadtweit.

Es sind teilweise unglaubliche Geschichten von Brutaltsanierungen. Die persönlichen Schicksale können nur betroffen machen und auch Wut erzeugen.

Die Politik hat außer PR Aktionen komplett versagt. Sie hat ja die Ursache mit ihrem Gesetzt zur energetischen Sanierung und dem darauf folgenden Dämmwahn erst gesetzt. Normale Mieter, Niedrigverdiener, Kitas, Demenz-WG’s, Kleingewerbetreibende sind von dieser Mietpolitik bedroht. Die Hinweise diverser Politiker auf die Rechtslage sind lächerlich. No Way: Geld schlägt Recht!

Die Initiatoren haben den Glauben, dass Politiker ihre Interessen vertreten längst verloren. Ihre Botschaft richtet sich deshalb an „engagierte Mieterinnen und Mieter, die für ihre Hausgemeinschaft häufig auch die Interessen ihrer Nachbarn mitvertreten, die sich aus gesundheitlichen, familiären, beruflichen oder finanziellen Gründen nicht selbst in der Öffentlichkeit oder gegenüber der Politik exponieren können oder wollen.“

Organisatorisches

Direktkandidaten hat die MIETERPARTEI in Pankow in den Wahlkreisen der letzten „Wahlkreissieger“ Andreas Otto (Grüne, Wahlkreis 6), Torsten Schneider (SPD, Wahlkreis 3), Stefan Gelbhaar (Grüne, Wahlkreis 8), Sandra Scheeres (SPD, Wahlkreis 5) und Clara West (SPD, Wahlkreis 7) aufgestellt.

Die neue Partei wurde von verschiedener Berliner Mieter-und Bürgerinitiativen bereits Ende Februar 2016 diesen Jahres gegründet und erhielt am 6. Juni 2016 formal die Zuerkennung der Parteieigenschaft, die entscheidende Voraussetzunge, um überhaupt als Partei an Wahlen in Deutschland teilnehmen zu können.

Die MIETERPARTEI versucht außerdem in ganz Berlin an den Abgeordnetenhauswahlen am 18. September mit einer eigenen Landesliste teilzunehmen. Viel Erfolg!

siehe: http://mieterpartei.jimdo.com/

und: https://kopenhagener.wordpress.com/2016/07/04/sozial-schwach/

Hartmut Dold

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Die MIETERPARTEI stellt sich zur Wahl

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