Landtagswahlen 2016 – Der Fisch stinkt vom Kopf zuerst

Am Wochenende haben in drei Bundesländern Wahlen stattgefunden. Wie prognostiziert war der klare Wahlgewinner die AFD. In der öffentlichen Berichterstattung läuft das weitgehend unter längerfristigem Betriebsunfall. Die Parteien reden sich ihre Ergebnisse schön. Man kennt das.

Die SPD sonnt sich im Wahlergebnis in Rheinland Pfalz. Dass sie in den beiden anderen Bundesländern marginalisiert wurde ficht sie nicht an. Sie wähnt sich immer noch als Volkspartei.

Die CDU hat ihr Kernland verloren und auch in Rheinland Pfalz, entgegen ihren eigenen Erwartungen, keinen Blumentopf gewonnen. Die ehemalige Winzerkönigin muss abdanken.
In Sachsen Anhalt hat die CDU  gerade noch 5% vor der AFD. Wie peinlich ist das denn?

Die Grünen sind durch den grandiosen Sieg von W. Kretschmann in Baden Württemberg euphorisiert. Darüber vergessen sie ihr miserables Abschneiden in den anderen zwei Bundesländer.

Bisher nur am Rande thematisiert wurde die hohe Wahlbeteiligung. Rund 10 % mehr sind zur Wahl gegangen. Das wäre sonst die große Schlagzeile. Aber wenn das Ergebnis nicht passt … ?

Besonders daneben finde ich das Gerede von den Volksparteien CDU und SPD. Wenn eine Partei rund 10 % bekommt, und man die Wahlbeteiligung berücksichtigt, kann sich jeder selbst die Beteiligung des Volkes ausrechnen. Ich weiß nicht wie man das Volk definiert? Aber ich weiß, dass eine Partei, die keine soziale Basis mehr hat und allein auf ihre historischen Traditionen pocht, keine Volkspartei mehr sein wird.

Aus dem Proletariat ist längst ein Dienstleistungsproletariat mit prekären Zügen geworden. Es belustigt mich, wenn S.Gabriel fordert, für prekäre Rentner mit 45 Beitragsjahren 100 Euro über der Grundsicherung zu zahlen und das vor der Wahl populistisch als Kümmererpolitik verkaufen will. Sorry, kein Anschluss mehr unter dieser Nummer.

Damit kommen wir zu den Ursachen des Wahldesasters. Die Wähler der AFD sind nicht nur Rechtsextreme, Fremdenfeinde und Ungebildete. Unter dem üblichen Mob und egoistischen Mittelstandesbewahrern sind auch viele Langzeitarbeitslose, prekär Beschäftigte und Hartz IV Empfänger – Abgehängte, vielfach auch mit hoher Bildung, die wissen wie der Staat sie behandelt. Darüber haben sie eine große Wut.

Mich ärgert, dass die neuen Rattenfänger jetzt dutzenderweise in die Länderparlamente einziehen und dafür die viel zu hohen Alimente bekommen. Aber das trifft ja auf die Altpolitiker auch zu, die sich nach einer kurzen Gewährdauer auf üppiger Rentenbezüge freuen können.

Aber, was reg ich mich eigentlich auf. Alles wie immer, oder?

Hartmut Dold

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Gleimviertel – Kommentar

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