Pankows Stadtrat für Grünanlagen und Bauen

Er hält direkte Demokratie für nicht besonders schlau und verkündet das selbstbewusst im Berliner Tagesspiegel. Pankows Stadtrat für Grünanlagen und Stadtentwicklung ist bekannt für provokative und selbstgefällige Sprüche. Ob diese Schlaubergerei alle teilen sei dahingestellt.

Außer dem Autor dieser Zeilen ist das auch der Bürgerinitiative Thälmannpark aufgefallen. A. Hahn hat sich in einem offenen Brief an Stadtrat Kirchner gewandt. Ob er wohl eine Antwort bekommt…?

Unser Bürgerverein hatte mit Kirchner schon öfter zu tun. Er geriert sich gerne als Moderator und Macher. Am Ende des Abends, wenn abgerechnet wird, bleibt manchmal ein fader Beigeschmack.

Ja es wurde geredet und diskutiert. Die Regularien einer Bürgerbeteiligung wurden eingehalten. Was aber wurde bewirkt und floss in die Planungen ein?

Der persönlichen Leistung von Kirchner an etlichen Feierabenden mit den Bürgern zu diskutieren, zollen wir Respekt. Gemessen daran ist er wahrscheinlich eher unterbezahlt.

Wir möchten auch zu Gute halten, dass ein Stadtrat, wie jeder verantwortliche Politiker, vor allem auf das Gesamtwohl, die Zukunftsperspektiven und bestmögliche Kompromisse zielen muss. Ziele und Ressourcen müssen in Einklang gebracht werden.

Pankow ist schon jetzt mit rund 375.000 Einwohnern der bevölkerungsreichste Bezirk Berlins. Die Prognose bis 2013 sagt ein weiteres Wachstum um 60.000 Einwohnern voraus. Das bedeutet ein planerisches Umdenken. Neue Wohnungen müssen gebaut werden. Die müssen verkehrstechnisch angebunden werden. Fast ein Dutzend neue Schulen und entsprechende Kitaplätze müssen her.

Dazu kommt der große Sanierungsstau infolge der vom Senat verordneten Sparpolitik über Jahre hinweg und ein selbstverschuldeter Schuldenberg Pankows, der allerdings teilweise abgebaut werden konnte.

Keine leichten Aufgaben für einen Stadtrat und vielleicht zukünftigen Bürgermeister?
Aber dazu muss man erst gewählt werden als Grüner und dann in die Abstimmung mit den anderen Parteien gehen.

Auch verprellte Bürger- und Anwohnerengagierte gehen wählen. Ihre Zahl ist nicht so klein. Deshalb sind folgende Einlassungen zur Frage, ob direkte Demokratie nicht oft überschätzt wird, auch nicht besonders diplomatisch:

„Zumindest ist sie nicht unbedingt schlau, weil sie oft gegen jede Veränderung zielt. Hätte es sie schon in der Anfangszeit Berlins gegeben, würden jetzt noch immer die Leute in ihren Hütten und Fachwerkhäusern im Urstromtal sitzen und sagen: Nee, wollen wir nicht! Der Wert einer nüchtern abwägenden Verwaltung und einer dem Gemeinwohl verpflichteten, demokratisch gewählten Volksvertretung sollte nicht unterschätzt werden.“

Das mit den Hütten und dem Urstromtal habe ich schon mal gehört. Es entstammt einem Zitat von einem gewissen Herrn Lindner/FDP aus einer Talkshow vor 4 oder 5 Jahren. War aber bösartiger gemeint und richtete sich gegen die Ostdeutschen.

Man kann das aus als Arroganz der Macht auslegen, dem Viele offensichtlich immer dann erliegen, wenn sie zu lange in einer bestimmten Position sind.

Wir wünschen Stadtrat Kirchner alles Gute. Vielleicht sollte er erwägen in die Landespolitik zu gehen. Wenn das so einfach wäre!

Hartmut Dold

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Der Schlaumeier

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