Der normale Irrsinn?

Am 09.10.2015 hat die AfD nach eigenem Bekunden ihrer Vorsitzenden Petry Strafanzeige gegen Frau Dr. Merkel, Bundeskanzlerin erstattet. Nach § 96 Abs.1 Nr. 1b AufenthG hätte sie sich als Schleuser betätigt. Ihre Forderung und ein Foto der Anzeigeschrift verbreitet Petry stolz auf Twitter.

Nach internen, allerdings nicht ganz zuverlässigen Berichten, holt nun die AfD zu einem weiteren Rundumschlag aus. Insider der Szene berichten, dass der Bürgermeister der Thüringischen Kleinstadt Schleusingen gebeten wurde, den Namen der Stadt kurzfristig zu ändern, um nicht falsche Assoziationen zu erzeugen und Anreize zu wecken.

Auch sei das Wasserstraßenamt aufgefordert worden, die Schleusen nur noch bei dringendem Bedarf zu öffnen und sie für den Sportbootverkehr ab Sommer 2016 ganz zu schließen, um die zu erwartenden Flutungen einzudämmen.

Der einschlägige § des Aufenthaltsgesetzes ist nicht ohne. Er bestraft mindere Fälle mit einem halben Jahr und bandenmäßige Schleusung bis zu 5 Jahren.  Jetzt könnte man denken, dass die Bundesregierung … , aber das führt zu weit.

Hartmut Dold

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Gleimviertel – Glosse

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