Abgeordnete sagen mehrheitlich  ja zur Mauerparkbebauung

Wie nicht anders zu erwarten war, hat das Abgeordnetenhaus von Berlin am 8. Oktober 2015 dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-64a VE zugestimmt. Dazu wurde der Planentwurf in Windeseile durch zwei Ausschüsse geschleust.

Das Stimmverhalten ist dem Beschlussprotokoll zu entnehmen. 79 Ja-Simmen, 34 Nein-Stimmen, 21 Enthaltungen und 1 ungültige Stimme.

Die Nein-Stimmen kamen von den LINKEN und PIRATEN und, wie man hört, 2 von den GRÜNEN; darunter die von unserem Vereinsmitglied Andreas Otto. Für die 21 Enthaltungen ist der Rest der GRÜNEN verantwortlich. Da weiß man wenigstens woran man ist.

Über das Stimmvehalten der Großen Koalition und die Motive legt man besser den „Mantel des Dunklen„. Irgendwann kommt immer die Wahrheit ans Licht.

siehe auch: http://www.mauerpark-allianz.de/2015/10/pe-der-mauerpark-allianz-zur-beschlussfassung-des-berliner-abgeordnetenhauses-ueber-den-entwurf-des-bebauungsplans-1-64-a-ve-am-08-10-2015/

und: http://www.mauerpark.info/

Hartmut Dold

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Mauerpark – Abstimmungsergebnis liegt vor

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