Aufführung eines Eiertanzes

Am 02.07.2015 tagte die Bürgerwerkstatt zum aktuellen Stand der Mauerparkplanung/Süd. Dazu gab es ein Protokoll vom 15.07. 2015. Das wurde jetzt nachgebessert. Dabei scheint das Thema Gleimtunnel ein heißes Eisen zu sein. Die Besitzverhältnisse seien unklar, heißt es.

Das verwundert ein wenig. Im Mauerparkvertrag vom September 2012 heißt es In Kapitel III/Teil C/§ 4.3:

Regelungen zum Gleimtunnel

(…)
(3) Die Vertragsparteien gehen weiterhin davon aus, dass im B-Planverfahren frühzeitig zu prüfen sein wird, wie eine städtebaulich angemessene und ausreichend leistungsfähige Erschließung der WA-Fläche gem. Teil B § 5 Abs. 1 von der Gleimstraße gesichert werden kann. Sollte ein Eingriff in das Denkmal Gleimtunnel aus Sicht der Erschließungsplanung erforderlich sein, werden die Vertragsparteien gemeinsam den Eigentümer des Gleimtunnels bei der Stellung der erforderlichen Anträge für Maßnahmen zur Herstellung der geplanten Erschließung sowie sonstiger im Bebauungsplan festgesetzter oder im Erschließungsvertrag vereinbarter Vorhaben unterstützen.

Im Haushaltsplan der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt taucht unter dem Titel 67101 auch der Gleimtunnel auf. Der Senat stellt darunter insgesamt 1,52 Mio. Euro für die Jahre 2014/2015 in den Haushalt ein. Die Gelder fließen „an die Deutsche Bahn AG für Maßnahmen am sogenannten Gleimtunnel“. 760.000 2014 und 760.000 2015.

Im nachgebesserten Protokoll der Bürgerwerkstatt vom 20.07. 2015 heißt es dazu, dass sich die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt aktuell mit den Eigentumsverhältnissen auseinandersetzt und sich bemüht, dass zeitnah eine Klärung erfolgt.

Setzen, 4. Er, Sie, Es, haben sich stets bemüht aber leider ihre Hausaufgaben gemacht. Es geht ja nur um mindestens 1.500.000 Euro, ein Schnäppchen für Berlin geradezu.

Wem sollen hier die Berliner Bären aufgebunden werden?

Hartmut Dold

Siehe: http://www.gleimviertel.de/archives/12647
und: http://www.gleimviertel.de/archives/4889

sowie: http://www.gleimviertel.de/archives/27418

Haushaltsplan 2014/15 von SenStadt: http://www.gleimviertel.de/wp-content/uploads/2013/08/Haushaltsplan-Senstadt.pdf

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Wem gehört der Gleimtunnel?

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