Nichts verstanden, nichts gelernt?

Der eindimensionale Mann fürchtet sich vor dem bösen Wolf. Der böse Wolf sind die sich pilzartig ausdehnenden Bürgerinitiativen, die die Neubauvorhaben des Senats blockieren. Der eindimensionale Mann ist der Regierende Bürgermeister. Er wird den Zauberlehrling, den er rief, nicht mehr los.

Ob es sich bei ihm seit dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld um eine posttraumatische Belastungsstörung handelt, wissen wir nicht, aber es gibt erste Anzeichen. Bei einer Diskussion in der Industrie- und Handelskammer Berlin (IHK) sprach Müller davon, dass die Möglichkeiten der direkten Demokratie das Gemeinwohl gefährden.

„Meine Sorge ist, dass wir Instrumente der Direkten Demokratie haben, die nicht ein Mehr an Demokratie bedeuten für mehr Menschen, sondern nur mehr Instrumente sind für einige wenige, die sich schon vorher gut artikulieren konnten,“ sagte Müller. In diesen Gruppierungen seien einige unterwegs, „die haben Zugang zu Medien, zu Geld zu großen Organisationen.“

Spricht da der ehrbare Buchdrucker oder sind es Gedanken aus dem politischen Paralleluniversum? Wer hat bitteschön Zugang zu dem Medien, wer hat die Kohle und die Macht? Die Bürgerinitiativen oder die millionenschweren Investoren und die Politik mit samt ihren Leitmedien?

Die BI haben das Internet und Social Media. Vielleicht sind sie auch nicht strunzdumm und können sich artikulieren und vernetzen. Das war’s dann. Wird ihnen das geneidet?

Es wird albern

„Die konnten sich schon vorher bei Wahlen, in Bürgerinitiativen oder auch bei Elternabenden gut Gehör verschaffen.“ Die seien bestens organisiert und vernetzt – und bekämen jetzt noch die Instrumente der Direkten Demokratie und damit eine zusätzliche Wucht. „Da müssen wir aufpassen“, warnt Müller. „Weil das bedeuten kann, dass diese Gruppen immer mehr nur ihre Eigeninteressen durchsetzen, und nicht die Interessen einer Mehrheit“.
Es könne nicht angehen, dass überall dort, wo konkret gebaut werden soll, eine Initiative aufstehe und das verhindere, ob auf dem Tempelhofer Feld, in Buckow oder im Mauerpark.

Muffensausen?

Ganz wohl in seiner Haut scheint sich der Regierende aber nicht zu fühlen, wenn Stadtentwicklungssenator Geisel als sein Nachfolger, immer mehr bezirkliche Bebauungspläne an sich zieht, um die Bürgerbegehren auszuhebeln. Der kann das aktuell gar nicht leisten, ohne Fehler zu machen. Die Lage ist nämlich durch den Personalabbau in den Verwaltungen während der Sparjahre virulent.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, deren Chef Müller drei Jahre lang war, habe für dringende Bauplanungen weder in der Verwaltung kompetente Mitarbeiter gewinnen können noch habe man genügend freie Ingenieurbüros finden können, um diese mit Planungen zu beauftragen.

Na denn mal zu!

Hartmut Dold

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Der eindimensionale Mann?

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