Alles Banane?

Auch die Linke ist nicht gegen ein Ausrutschen auf einer Bananenschale gefeit. Dumm nur, wenn es es immer wieder passiert. Die Bananenschale, wird immer dann ausgelegt, wenn politische Absichten dahinter stehen. In diesem Fall eine Verhinderung einer ROT-ROT-GRÜNEN Koalition in Thüringen. Die Bananenschale trägt immer den selben Schriftzug und der lautet: War die DDR ein Unrechtsstaat?

Gysi sagt: Pauschal nein aber sonst schon. Kipping sagt ja, wie auch die Genossen in Thüringen, die Ramelow zum Ministerpräsidenten machen wollen – ausgerutscht!?

Dazu gibt es dann die üblichen Statements von Politikern, je nach Parteizugehörigkeit und mal mehr, meist weniger schlau.

Die Presse stürzt sich gern auf das Thema. Der eine oder andere Artikelschreiber möchte dann sein historisches, rechtstheoretisches oder philosophisches Wissen zur Schau stellen. Wir haben etliche Elaborate in den Mainstreammedien gelesen, naja.

Aus kritischer Distanz scheint uns der Artikel von Michael Springer in den Pankower Allgemeinen Nachrichten ausgewogen, auch wenn wir nicht vollinhaltlich zustimmen.

Bisher kaum erwähnt wird die sozialpsychologische Komponente. Wer in einem Unrechtsstaat gelebt hat ist mitschuldig an diesem. Er ist ein Kombattant per se, egal wie sein persönlicher Lebenslauf war. Die Diskussion ist insofern pervers, weil sie die Opfer zu Täter macht. Wer hat unter dem Unrechtsstaat gelitten, wer konnte reisen, wer ging nach Bautzen?

Man könnte sich an eine vergewaltigte Frau erinnert fühlen, die ihre Vergewaltigung zu Anzeige bringt. Spurensicherung am Opfer, die Frage, ob man nicht willig gewesen sei.

Warum wurde der Unrechtsstaat schließlich anerkannt und Mitglied der UNO. Was zeichnet im Gegenzug dazu Rechtssaaten aus. Welche Staaten der UNO zählen dazu? Gibt es nicht auch massenhaft Unrecht in Rechtsstaaten. Wer überhaupt zählt zu den Rechtsstaaten, wer bestimmt die Kriterien für Rechtsstaatlichkeit und in wieweit sind sie universell gültig? Wäre der Begriff Diktatur nicht sinnvoller als der des Unrechtsstaats?

Fragen über Fragen.

Hartmut Dold

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Gleimviertel – Kolumne

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