Kommentar zu den Wahlen des Europaparlaments

Das Wahlergebnis zu den Europawahlen am 25.05. 2014 kann keinen überzeugten Europäer erfreuen. In Großbritannien und Frankreich sind die europafeindlichen Kräfte stärkste Partei geworden. Der Linksruck in Griechenland hat wohl am ehesten mit der Austeritätspolitik Europas und der massenhaften Verelendung zu tun. Auch in Deutschland hat die europafeindliche AfD 7% gewonnen.

Mindestens genauso schlimm empfinden wir die Wahlbeteiligung. Weit weniger als die Hälfte der europäischen Wahlbürger sind wählen gegangen. In der Slowakei waren es peinliche 13%, in Tschechien 18% und in Polen 22%. Auch die schon fast schon sagenhaften rund 47% in Deutschland müssen angesichts der Gleichzeitigkeit von Kommunalwahlen in 12 Bundesländer und der Berliner Volksabstimmung über das Tempelhofer Feld hinterfragt werden.

An der Medienmaschine kann es nicht gelegen haben. Woran dann? Ist Europa sozial genug, wer bestimmt in Europa, welche reale Teilhabe haben die Bürger, welche Perspektiven hat die Jugend. Das sind Fragen, die in Zukunft stärker beantwortet werden müssen. Da ist die Person des neuen Kommissionspräsidenten nur eine Marginalie und nur für die Machtzirkel interessant.

Hartmut Dold

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Europa ohne Europäer?

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