Wer profitiert – wer verliert?

Das Wortungetüm TTIP hat einen Geburtsfehler und das betrifft nicht nur die Abkürzung. Es hat ein T Zuviel, denn dieses T steht nicht für Transparency sondern für Transatlantik. Es steht für die Globalisierer, die ihre Standards, ihr Wertesystem und ihre Rechtsvorschriften nach Europa exportieren möchten. Deshalb wird hinter verschlossenen Türen und im Geheimen verhandelt.

Die Abkürzung für TTIP lautet: „Transatlantic Trade und Investment Partnership“ und wird gemeinhin unter dem irreführenden Begriff „Freihandelsabkommen“ geführt.

Angeblich sollen dadurch in den europäischen Ländern mehr Arbeitsplätze geschaffen werden. Das wäre eigentlich o.k., wenn verlässliche Berechnungen vorlägen und Aussagen über die Qualität der Arbeitsplätze und deren Lohnniveau getroffen werden könnten. Von den geleakten Seiten gehen aber ganz andere Informationen aus, die so zusammengefasst werden können:

  • 1.Sollen europäische Verbraucher, Umwelt- und Produktstandards liberalisiert, dass heißt abgesenkt werden.
  • 2.Sollen angloamerikanisches Rechtsvorschriften übernommen werden, mit deren Hilfe Großkonzerne und ihre Kanzleien Staaten über sogenannte Schiedsgerichte verklagen können, wenn diese auf demokratische Weise ihre Gesetzgebung anpassen.
  • 3.Werden Daten-und Investitionsschutz nach transatlantischen Maßstäben bewertet, also nach NSA-Standards.

Auch die Kultur könnte danach behandelt werden, gilt sie doch in Europa als Kulturgut und wird zum Teil subventioniert, in den USA und Kanada aber als Ware behandelt.

Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, wenn der beauftragte Verhandlungsführer der EU, Kommissar Karel de Gucht, selbst davon ausgeht, Opfer der Geheimdienste zu sein. Er habe das seinem US-Kollegen mitgeteilt. (Berliner Zeitung vom 23.05.)

Wegen des Europawahlkampfes ist dieses Thema überhaupt erst auf den Tisch gekommen. Es gibt markige Sprüche vom Bewerber um das Amt des Kommissionspräsidenten Martin Schulz und weniger markige von seinem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Am Sonntag ist die Europawahl vorbei,

Hoffentlich bleibt das Thema in der Öffentlichkeit, denn es ist wichtig genug und betrifft uns alle. Es geht um mehr als um Chlorhähnchen, wie uns einige Medien weismachen wollen.

Hartmut Dold

Please follow and like us:
TTIP – Was ist das?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.