Große Banken – große Kriminalität?

Jetzt hat die EU-Kommission ihre bisher größte Strafe verhängt. 1.72 Milliarden Euro muss ein Konglomerat von Privatbanken wegen Absprachen an Strafe zahlen. Der größte Strafzahler ist die Deutsche Bank mit rund 725 Mio. Euro. Aber die Hauptsünder wurden durch eine Art Kronzeugenregelung geschützt. Was hat Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia veranlasst eine derart hohe Strafe auszusprechen?

Worum geht es?

Zunächst einmal um seltsam klingende Kunstworte wie: Libor, Euribor und Tibor. Was verbirgt sich dahinter? Einmal täglich legen Aufsichtsbehörden die Zinssätze fest, mit denen sich Geldinstitute untereinander Geld leihen. Diese bilden die Basis für zahllose Kredite und andere Finanzprodukte.

Der Libor wird in London gehandelt, der Euribor in Frankfurt und der Tibor in Tokio. Es geht um Dutzende von Billionen Dollar. Sprechen sich bestimmte Händler von derartigen Produkten und Banken untereinander ab, wird das Kartellrecht ausgehebelt und große Gewinne zu Lasten Anderer sind möglich.

Die Barclays Bank und die Schweizer USB sind vor Strafzahlungen davongekommen, weil sie bei der Aufklärung mitgemacht haben. Die 725 Millionen für die Deutsche Bank sind ein Vergleich, in der die EU-Kommission auf ein Drittel ihrer Forderungen verzichtet. Weitere Strafen zahlen müssen auch Societe Generale, die Royal Bank of Scotland, JP Morgan, Citygroup und RP Martin – die üblichen Verdächtigen eben.

Rein geschäftlich wirft das keine Bank um. Sie hatten die Strafzahlungen bereits in ihre Bilanzen eingestellt. Die Deutsche Bank propagiert jetzt einen Kurswandel und untersagt ihren Händlern sich elektronisch auszutauschen. Wie will sie das überwachen? Vielleicht hilft die NSA oder der BND?

So richtig mag ihr das keiner glauben und deshalb sind jetzt der Vorstandsvorsitzende Fitschen und Finanzminister Schäuble aneinander geraten. So langsam wird er uns sympathisch. Das wird noch spannend!

Manipulierte Währungskurse?

Auch wegen der neuen Untersuchungen bezüglich manipulierter Währungskurse. Der tägliche Umsatz am Devisenmarkt liegt gegenwärtig tagesaktuell bei rund 4 Billionen Euro. Die deutsche Aufsichtsschnarchbehörde Bafin sieht noch keinen aktuellen Anlass tätig zu werden. Dagegen gehen Britische, Schweizer und EU-Behörden bereits einem Manipulationsverdacht nach.

Das könnte noch eng werden. Bei diesem Geschäft ist die Deutsche Bank Marktführer. Gemeinsam mit der Citygroup kontrolliert sie fast ein Drittel des weltweiten Marktes. Stehen weitere Rückstellungen aus?

Wie seriös sind Banken und ab wann sind sie kriminell?

Erst vor kurzem musste die US-Bank JP Morgan 13 Milliarden Dollar an die US-Regierung in einem Vergleich zahlen. Da muss die kriminelle Energie aber hoch gewesen sein. Das könnte auch für die Deutsche Bank noch teuer werden. Sie mischte im Geschäft mit faulen Hypothekenkrediten kräftig mit.

Hartmut Dold

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Banken unter Druck

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