Aber wer rettet die SPD?

Die SPD rettet jetzt Deutschland – und sich selbst? Tim Bendzko will in seinem Song „nur mal kurz die Welt retten“. Die SPD ist da bescheidener. Sie will nur kurz mal Deutschland retten und muss deshalb in die große Koalition. Die letzten Rettungsversuche brachten uns eine Erhöhung der MwSt. auf von 17 auf 19%, Hartz IV, Rente mit 67 und eine Deregulierung des Finanzmarktsektors mit anschließender Weltwirtschaftskrise.

Was ist aus den SPD-Protagonisten der rot-grünen und rot-schwarzen Koalition geworden? Der Eine gilt als vorbestraft, ein Anderer trat aus der SPD aus, bevor er ausgetreten wurde. Davor tingelte er als Verbandschef der Leiharbeitsfirmen durchs Land. Ein weiterer ist ziemlich rasch bei seinem lupenreinen Freund Putin untergekommen und darf den Bau der Ostseepipeline fördern. Der ehemalige Finanzminister, seinerzeit noch ein Förderer später, ohne ein Ministeramt, Kritiker der Finanzindustrie, ist kürzlich als Kanzlerkandidat kläglich gescheitert. Der Weg vom Saulus zum Paulus war ihm nicht gelungen.

Jetzt muss der große Vorsitzende, der echte Paulus, die Suppe auslöffeln. Aber doch nicht in einer großen Koalition der gebrochenen Versprechen! Der Berg kreist und wird eine Maus gebären. Die wird so klein sein, dass man sie mit der Lupe suchen muss. Eine Zwergmaus eben, made by SPD. Und was kommt danach, sollten sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verschlechtern?

Als Peter Hartz Kanzler Schröder die berühmte Hartz IV-CD mit den Worten überreichte, dass das ein guter Tag für die Arbeitslosen in Deutschland sei, war abzusehen, dass eine Lohnspirale nach unten in Gang gesetz wurde und viele neue prekäre Arbeitsverhältnisse entstehen würden. Wenn jetzt die SPD 8.50 Euro als flächendeckenden Mindestlohn erreicht, stellt sie eigentlich nur teilweise wieder her, was sie den Betroffenen eingebrockt hatte. Bleibt das Problem der Werksverträge und anderer Auswüchse des Billiglohnbereichs.

Der Wähler und die Genossen werden auch nicht vergessen haben, dass die SPD vor Eintritt in die Große Koalition im Jahre 2005 eine Absenkung der MwSt. auf von 17 auf 16 % gefordert hatte. Nach der Regierungsbildung wurden daraus 19%. Warum soll man der jetzigen Führungsriege trauen?

Es macht schon stutzig, dass als Notwendigkeit für den Eintritt in eine große Koalition angeführt wird, sonst gäbe es Neuwahlen und der ganze Laden bräche zusammen.

Lieber Sigmar Gabriel. Was ist denn das für ein Argument? Wie gesagt: Die SPD sollte sich erst mal selbst retten und dann Deutschland. Eine noch schwächere SPD tut unserem Land nicht gut.

Hartmut Dold

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Nur mal kurz die Welt retten

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