Was wird mit der Nordbebauung des Mauerparks?

Über das große Schweigen des Bezirksamts Mitte um die Beurteilung der Pläne der Groth-Gruppe haben wir schon berichtet. Es ist auffällig, dass entsprechende Anfragen der Abgeordneten seit Mai totgeschwiegen werden. Läuft da ein Deal oder ist die Verwaltung überlastet. Hat eventuell die zuständige Senatsverwaltung das Planverfahren an sich gezogen? Es gibt Fragen.

Jetzt hat auch M.Springer von der Pankower Allgemeinen Zeitung den medialen Druck erhöht. In seinem Beitrag zum Stand des Planverfahrens hat er sich ausführlich mit dem Planungsstand der Bürgerwerkstatt südlich des Gleimtunnels befasst und die rechtliche Situation der Bebauung des Nordfeldes herausgearbeitet.

Die Risiken für den Investor und die Bauverwaltung sind weiter gewachsen. Sie liegen im Baurecht und im Verwaltungsrecht. Auch seien grundsätzliche verfassungsrechtliche Fragen aufgeworfen. Folgt man Springer, wäre es das Beste, dem Investor einen politischen Weg über Gebietstausch (Planungswertausgleich) zu eröffnen.

Das Ganze kann aber nur erfolgreich sein, wenn der Gegenseite klar wird, dass die Gegner der Nordbebauung über hinreichende materielle und finanzielle Mittel verfügen, um auf dem Klagewege erfolgreich sein zu können. Das glauben die bisher nämlich nicht und sind sich der politischen Rückendeckung sicher!

Hartmut Dold

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Seifenblasen im Mauerpark?

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