Gedanken am Vortag des Mauerfalls

Am 7. Oktober 1989, dem Jahrestag des 40-jährigen Jubiläums der DDR, hat Erich Honecker im Palast der Republik sein berühmtes Zitat öffentlich verkündet. „Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf“. Nun der Esel war er und einige Monate später musste er außer Landes fliehen. Da blieb ihm wenigstens das Schicksal anderer Potentaten erspart. Aber wer hält jetzt amoklaufende und demokratiefressende Cyberkrieger auf?

Es ist Absurd

Nachdem die verbrecherische, von Ölscheichs finanzierte Organisation, deren Namen wir uns nicht trauen niederzuschreiben, weil wir sonst in die Stichwortfalle der Geheimdienste tappen würden, militärisch im Prinzip erledigt ist, kann sie einen späten, vielleicht nicht unbedingt eingeplanten Triumph feiern. Jetzt fallen die westlichen Geheimdienste, jedenfalls einige, über befreundete Staaten her und können mit Gesetzen, die im deutschen Sprachgebrauch Notstandsgesetze heißen, die Demokratie von innen aushöhlen.

Sarah Harrison

Wenn jetzt Sarah Harrison, die Frau, die Edward Snowden in den letzten Monaten begleitet hatte, in Berlin erklärt, sie könne nicht nach Großbritannien zurückkehren, weil sie auf Grund eines neuen „Terrorismusgesetzes“ belangt werden könnte, sagt das alles aus. Dieses Gesetz definiert Terrorismus als Handlung oder Androhung einer Handlung, die darauf abzielt, eine Regierung „im Sinne eines politischen oder ideologischen Anliegens zu beeinflussen“. Dazu gehören Handlungen, die das Funktionieren eines „elektronischen Systems“ (Überwachung) für ein Risiko für den Staat hält. Ähnliches ist in den USA im Patriot Act geregelt.

Protest

Gerade haben sich viele Personen des öffentlichen Lebens, Politiker und Kunst-und Kulturschaffende auf einer Internetplattform für ein Asyl von Snowden in Deutschland eingesetzt. Einige haben ihn für das Bundestverdienstkreuz oder den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. In einem Beitrag war sogar von der eingeschränkten deutschen Souveränität die Rede und von Deutschland als Protektorat. Soweit möchten wir nicht gehen. Das letze Protektorat, dass uns erinnerlich ist, war das Protektorat von Böhmen und Mähren unter SS-Obergruppenführer Reinhard Heydrich!

Geschichte

Kommen wir noch einmal zu Honecker zurück. Mein Vater erhielt in den 60-er Jahren Berufsverbot und eine 2-jährige Bewährungsstrafe wegen Staatsverleumdung. Seinen Job als Betriebsratsvorsitzender von 4.000 Beschäftigten (BGL-er) wurde er los und fing als Lokschlosser später neu an. Was unterscheiden die damaligen Gesetze von den heutigen?

Der Rechtsstaat, das Grundgesetz und eine unabhängige Justiz als dritte Gewalt? Das möchten wir doch stark hoffen!

Hartmut Dold

Please follow and like us:
Vom Ochs und Esel

Ein Gedanke zu „Vom Ochs und Esel

  • 13. Januar 2014 um 03:11
    Permalink

    Hey there, I think your website might be having browser compatibility issues. When I look at your blog site in Safari, it looks fine but when opening in Internet Explorer, it has some overlapping. I just wanted to give you a quick heads up! Other then that, very good blog!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.