Kiezkonferenz vom 25.4.07

Das Protokoll von der Kiezkonferenz vom 25.04.07
IV. Kiezkonferenz im Gleimviertel
- Protokoll -
Ort: Kieztreff, Kopenhagener Straße 50, 10437 Berlin
Zeit: 25. April 2007, 19.30 Uhr bis 22.30 Uhr
Teilnehmer:
Insgesamt waren 29 Personen anwesend:

• 28 Anwohner, Akteure von Vereinen und Initiativen des Gleimviertels
• Kieztreffbetreuerin – Cindy Gering

Tagesordnung:
1. Begrüßung und Organisatorisches
2. Einleitung
3. Kiezrat
4. Kieztreff
5. Sonstiges
1. Begrüßung und Organisatorisches
Die Moderation der Kiezkonferenz übernahmen Alexander Puell und Thomas Jorkisch. Nach
einer kurzen Begrüßung und Vorstellungsrunde wurden die Tagesordnungspunkte
vorgestellt.
2. Einleitung
Thomas Jorkisch (Anwohner) gab zunächst einen Überblick zum Ist-Zustand der
momentanen bewohnergetragenen Struktur:
Dazu gehört die 2- bis 3-mal jährlich stattfindende Kiezkonferenz. Diese gilt als
übergeordnetes Gremium, auf der alle kiezrelevanten Entscheidungen getroffen werden.
Daneben gibt es den Vergabebeirat. Die Aufgabe des Vergabebeirates ist, die restlichen
Mittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ verantwortungsbewusst und sinnvoll für den Kiez
zu vergeben. Im Rahmen dieses Gremiums sind diverse Projekte auf den Weg gebracht
worden. Unter anderem sind auch unterschiedlichste Anschaffungen getätigt worden. Mit
dem Auslaufen des Programms wird der Vergabebeirat aller Wahrscheinlichkeit nach
aufgelöst. Weiter gibt es die beiden Kieztreffbetreuerinnen, die derzeit noch eine
regelmäßige Beratung im Kieztreff anbieten. Die Stellen sind nur bis Ende August gesichert.
Alle durch das Programm „Soziale Stadt“ finanzierten Inventarsgegenstände wurden in den
Kiezpool inventarisiert und können ausgeliehen werden. Zuletzt wurde der Kieztreff
genannt. Als Träger dieses zentralen Ortes fungiert der Bürgerverein Gleimviertel e.V.
Im Anschluss unternahm Th. Jorkisch den Versuch, ein Bild zur Perspektive der
bewohnergetragenen Strukturen mit den genannten Bausteinen zu konstruieren:
Die Durchführung der Kiezkonferenz ist auch zukünftig geplant und beabsichtigt. Der
Vergabebeirat wird jedoch künftig in dieser Form nicht mehr existieren. Auch die
Kieztreffbetreuerinnen sind nach Ende August 2007 nicht mehr vor Ort präsent. Den Kieztreff
und den Kiezpool wird es auch zukünftig geben. Es wurde deutlich, dass mit dem Wegfall
des Vergabebeirates und der Kieztreffbetreuerinnen eine große Lücke entsteht. Diese Lücke
gilt es nach Th. Jorkisch zu füllen. Zwei Strukturvorschläge wurden dazu bereits
ausgearbeitet. Zum einen handelt es sich dabei um einen Kiezrat, der aus den Arbeitstreffen
der Raumnutzungsgruppe hervorging und zum zweiten handelt es sich um eine
Betreibergruppe für den Kieztreff, die vom Bürgerverein Gleimviertel e.V. ins Leben gerufen
worden ist. Beide Strukturen sind momentan nur Vorschläge. Abweichungen und
Änderungen sind demnach nicht ausgeschlossen.
3. Kiezrat
Die Funktion des Kiezrates wäre, sich um übergeordnete Aufgaben zu kümmern.
Beispielsweise könnte der Kiezrat einige der bisherigen Aufgaben der Kieztreffbetreuerinnen
übernehmen. Denn nach dem Förderstopp zum 31. August 2007 stehen keine finanziellen
Mittel mehr für die Honorierung der Kieztreffbetreuerinnen zur Verfügung.
Die Zusammensetzung des Kiezrates könnte ähnlich die des jetzigen Vergabebeirates sein.
Dieser setzt sich aus unterschiedlichen Interessengemeinschaften zusammen, deckt somit
ein breites Meinungsfeld ab und wäre damit relativ objektiv in bestimmten
Entscheidungsfindungen.
Im Anschluss wurden die möglichen Aufgabenfelder eines Kiezrates vorgestellt. Ein Entwurf
zum ausführlichen Aufgabenspektrum des Kiezrates liegt im Kieztreff vor und kann dort
eingesehen werden.
Thomas Loew (Anwohner) bemerkte, dass die meisten Aufgabenfelder momentan vom
Bürgerverein Gleimviertel e.V. erfüllt werden. Dazu gehört die Förderung der
Kiezkommunikation im Rahmen des Falkblattes und des Kiezportals www.gleimviertel.de.
Die Unterstützung von Anwohnern und Initiativen z.B. durch die Vermittlung von Kontakten in
der Bezirksverwaltung und der BVV. Der Bürgerverein hat in den Vergangenen Jahren u.a.
die Bürgerinitiativen KAS – Keine Aldistrasse (die die verkehrsberuhigenden Maßnahmen in
der Schwedterstr. durchsetzen konnte) Die Läuferinitiative (Zugang zum Stadion) und die
Landnahme (im Mauerpark) unterstützt.
Th. Jorkisch stimmte Th. Löw weitestgehend zu, jedoch stellte er klar, dass nicht jeder aktive
Gleimviertelbewohner bereit ist, sich im Bürgerverein Gleimviertel e.V. zu engagieren. Die
breite Masse wird nicht allein vom Bürgerverein getragen. Es gibt noch andere
Interessengemeinschaften im Kiez, die kein Mitglied des Bürgervereins sein möchten, jedoch
die Absicht haben, zukünftig in den Strukturen mitzuwirken. Gerade für diese Personen sollte
eine Möglichkeit zur Teilhabe offen gehalten werden.
Jacqueline Röber (BV) sprach sich gegen eine Installierung eines Kiezrates aus, denn
dadurch würde der Bürgerverein nicht entlastet. Ihrer Meinung nach sollte kein neues
Gremium eingerichtet werden, sondern vielmehr ein „Austausch-Treffen“.
Th. Loew fragte nach dem Unterschied zwischen der Kiezkonferenz und dem nun
vorgeschlagenen Kiezrat, und worin die besondere Notwendigkeit für das vorgeschlagene
Gremium besteht.
Alexander Puell (Anwohner) erklärte, dass es sich beim Kiezrat um ein kompaktes
Arbeitsgremium handelt. Zudem wies er darauf hin, dass es nicht darum geht, die
Kompetenzen des Bürgervereins zu untergraben. Einer der Teilnehmer gab an, dass bisher
immer Verlass auf den Bürgerverein gewesen ist. Laut J. Röber ist das Ziel des
Bürgervereins, eine Plattform für alle Initiativen im Kiez bereitzustellen.
Der Vergabebeirat zur Vergabe der restlichen Fördermittel läuft in jedem Fall aus. Damit löst
sich ein Gremium mit verschiedenen aktiven Leuten auf. Es entsteht laut Aussage von
Marina Pechardscheck (Anwohnerin) eine Lücke, die nicht allein durch den Bürgerverein
gefüllt werden kann. Der damit verbundene Arbeitsaufwand sollte auf mehreren Schultern
lasten. Deshalb wird die Gründung eines Kiezrates als sehr positiv bewertet.
Der Kiezrat hat laut Th. Jorkisch keine Vereinsstruktur.
Nach Aussage von Piotr Szczeniowski (KopArt e.V.) ist man gemeinsam stärker als einzeln.
Aus diesem Grund befürwortet er die Installierung eines Kiezrates. Gerade in Zukunft wird
gegenseitige Unterstützung als notwendig erachtet. Die Kiezkonferenz reicht als einziges
Gremium nicht aus und bietet auch nicht die nötige Repräsentanz. Beispielsweise könnte ein
Kiezrat als neutrale und demokratische Instanz Konflikte zwischen unterschiedlichen
Interessengemeinschaften schlichten. Es wurde klargestellt, dass sich die benannten
Spannungen nicht ausschließlich auf den Bürgerverein beziehen, sondern auch andere
Konfliktsituationen beinhalten.
J. Röber und ein weiterer Teilnehmer wiesen darauf hin, dass auch ein Kiezrat nicht den
Kiez repräsentiert, sondern einer erneuten Bestätigung bedarf.
Laut A. Puell soll der Kiezrat ein breites Interessenfeld abdecken, indem darin
unterschiedliche Interessengemeinschaften vertreten sind. Dennoch empfiehlt auch A. Puell,
dass der Kiezrat der Kiezkonferenz zu Rechenschaft verpflichtet ist.
Ein Teilnehmer vertrat die Ansicht, je mehr Gremien, desto mehr Spannungen können
auftreten. Vielmehr sollte es darum gehen, die zukünftigen Aufgaben auf mehrere Schultern
zu verteilen. Ein neues Gremium ist nach Aussage dieses Teilnehmers nicht erforderlich.
Thomas Bohla (BV) sprach die Problematik im Gebiet Helmholtzplatz an. Dort sind die
Strukturen in Folge der vielen Gremien komplett zusammengebrochen. Hier sollten die
Fehler nicht wiederholt werden, sondern vielmehr sollte man aus den gesammelten
Erfahrungen lernen. Th. Bohla sprach sich gegen die Einrichtung eines Kiezrates aus.
Zudem vertrat er ebenfalls die Ansicht, dass dem Kieztreff die rechtliche Legitimation bzw.
Repräsentanz fehlt. Vom Kiezrat getroffene Beschlüsse wären demnach hinfällig.
Th. Jorkisch wies darauf hin, dass auch die Kiezkonferenz und der Vergabebeirat keine
rechtliche Grundlage haben. Neben der Kiezkonferenz, die nur 2-3-mal jährlich einberufen
wird, gibt es zukünftig keine anderen Gremien. Da sich der Bürgerverein Gleimviertel e.V.
nicht als Kiezgremium eignet, sollte zudem noch ein Kiezrat installiert werden.
Der Vergabebeirat als zweites Gremium neben der Kiezkonferenz hat nach Aussage einer
Teilnehmerin nicht nur zur Aufgabe, die Mittel zu vergeben, sondern die Vertreter des
Vergabebeirates sind darüber hinaus auch Ansprechpartner für spezielle Problemlagen im
Kiez. Die Kiezkonferenz kann die Funktion des Vergabebeirates nicht allein übernehmen.
Aus diesem Grund wird es auch von ihr als sinnvoll erachtet, einen Kiezrat einzurichten.
Verständnis herrschte darüber, dass sich die Mitglieder des Vergabebeirates auch weiterhin
in den Strukturen engagieren wollen.
Günter Schanzmann als ehemaliges Mitglied des Bürgervereins Gleimviertel e.V. unterstützt
die Einrichtung eines Kiezrates. Er begründet seine Meinung damit, dass es zu Zeiten seiner
Mitgliedschaft im Bürgerverein nur sehr wenige Mitglieder gab. Die Struktur, d.h. die
einzelnen Bausteine sollten jedoch nicht nur von den Schultern weniger Personen getragen
werden. Er warf die Frage auf, was wäre, wenn sich der Bürgerverein wegen irgendwelcher
Gründe auflösen würde. Damit würde die gesamte Struktur zusammenbrechen. Wenn
jedoch ein Kiezrat aus Vertretern verschiedener Interessengemeinschaften diese Struktur mit
trägt, dann wird die Stabilität deutlich gestärkt. Nach Aussage von G. Schanzmann ist der
Bürgerverein nicht repräsentativ und demokratisch genug, um allein die Kiezstruktur zu
stützen.
M. Pechardscheck kam noch einmal auf den Vergabebeirat zu sprechen. Die Stärke der
Mitglieder ist, dass sie über sehr gute Kiezkenntnis verfügen. Nach ihrer Meinung sollte es
neben dem Bürgerverein eine weitere Instanz geben, um keinen Stillstand, sondern eine
Entwicklung im Gebiet zu bewirken.
Nach Ansicht eines Teilnehmers würden mit dem Kiezrat zwei Fronten entstehen, die nicht
miteinander, sondern gegeneinander spielen.
Die Frage kam auf, über was abgestimmt werden soll. Die Diskussion offenbarte
unterschiedlichste Meinungsbilder.
Th. Jorkisch machte den Vorschlag, die Abstimmung auf einen späteren Zeitpunkt zu
verlegen.
Heiner Funken (BV) warf ein, dass sich der Bürgerverein auch in Zukunft nicht bevormunden
lässt. Der Bürgerverein als Träger des Kieztreffs behält sich das alleinige
Entscheidungsrecht vor.
Eine Teilnehmerin bemerkte, dass sie die Hintergründe des früheren Konflikts nicht kennt
und bittet um Aufklärung. Laut A. Puell stellt der Kiezrat eine Art Neubeginn dar. Ziel ist,
neben den „üblichen Verdächtigen“ auch neue Aktive mit ins Boot zu ziehen. Es sollte nicht
immer nur alte Wäsche gewaschen werden. Die alten Konflikte sollten endlich ad Acta gelegt
werden. Zudem wies er nochmals darauf hin, dass es sich bisher nur um einen Entwurf des
Kiezrates handelt. Auch Th. Jorkisch gab an, dass einzelne Punkte des Konzeptes an
diesem Abend nicht zur Diskussion stehen. Wichtig sei jedoch zu klären, ob der Kiezrat
grundsätzlich gewollt ist oder nicht.
A. Puell schlägt vor, vor der nächsten Runde ein Vorbereitungstreffen einzuberufen, um
einen konkreten Strukturvorschlag zu entwickeln. Er bat um rege Teilnahme.
Laut J. Röber sei zunächst jedoch ein Beschluss darüber nötig.
Th. Löw übernahm die Formulierung der Abstimmungsfrage. Unter Berücksichtigung des
Diskussionsstandes wurde darüber abgestimmt, ob eine nächste Kiezkonferenz einberufen
wird, auf der über ein Gremium mit dem Arbeitstitel „Kiezrat“ abstimmt werden soll. Bei
einem positiven Votum ist rechtzeitig vor dem vereinbarten Termin eine Arbeitsrunde
einzuberufen. Als Ergebnis dieser Arbeitsrunde soll eine Art Geschäftsordnung entstehen,
die mindestens vier Wochen vor der nächsten Kiezkonferenz veröffentlicht und zur
Diskussion gestellt werden muss. Folgendes Abstimmungsergebnis wurde erzielt:
- dafür: 20 – dagegen: 3 – enthalten: 5
Damit wurde die Abstimmung angenommen, d.h. auf der nächsten Kiezkonferenz steht ein
Gremium – mit dem Arbeitstitel „Kiezrat“ zur Wahl.
Die Teilnehmer einigten sich darauf, die nächste Kiezkonferenz Ende September
einzuberufen.
4. Kieztreff
Beim zweiten Strukturvorschlag handelt es sich um eine Betreibergruppe für den Kieztreff.
Dazu gab es vorab bereits einige Vorbereitungstreffen, die vom Bürgerverein organisiert
worden sind. J. Röber gab einen ersten Überblick zu den bisherigen Ergebnissen:
Mit dem Förderstopp fallen die Betreuung und die Finanzierung des Treffs weg. Deshalb
besteht dringend die Notwendigkeit, die damit anfallenden Aufgaben zu verteilen. Gesucht
werden ehrenamtliche Mitstreiter, die sich bereit erklären, folgende Aufgaben zu
übernehmen:

• Schlüsselverwaltung
• Entwicklung von Raumnutzungskriterien, d.h. wer darf den Kieztreff nutzen
• Kiezpoolverwaltung
• Technikverwaltung und –pflege
• Reinigung des Kieztreffs

J. Röber verwies zudem darauf, dass zukünftig Kosten anfallen, die nicht allein durch den
Bürgerverein beglichen werden können. Neben den oben aufgeführten Aufgaben soll sich
die Betreibergruppe deshalb auch über mögliche Finanzierungskonzepte Gedanken machen.
Es folgte ein Aufruf zur Beteiligung an der Betreibergruppe.
Ziel ist nach Aussage von Th. Löw, einen zentralen Ort bereit zu stellen, der nicht nur vom
Bürgerverein Gleimviertel e.V. genutzt wird, sondern für jedermann offen ist. Besonders
notwendig und wichtig ist es deshalb, eine geeignete Verwaltungsstruktur aufzubauen. Eine
Betreibung des Kieztreffs ist laut J. Röber nicht allein durch den Bürgerverein zu
gewährleisten.
Entscheidend für die Zukunft des Kieztreffs ist laut H. Funken hautsächlich die Finanzierung.
Träger des Kieztreffs wird auch zukünftig der Bürgerverein sein.
J. Röber gab einen Überblick zu den anstehenden monatlichen Fixkosten. Ein Teilnehmer
sprach an, dass das Kiezfest Einnahmen erzielt, die zur Begleichung der Fixkosten
verwendet werden können.
Die Betreibergruppe soll laut J. Röber ein Konzept für die Zukunft entwickeln, wie der
Kieztreff am besten genutzt und finanziert werden kann. A. Puell wies darauf hin, dass
während der Sitzungen der Raumnutzungsgruppe bereits eine gute Arbeitsgrundlage
geschaffen wurde. Eine möglichst kleine Betreibergruppe eignet sich nach Aussage H.
Funkens besser, um ein schnelles Ergebnis zu erreichen.
A. Puell legte den Bürgerverein nahe, den Kieztreff für alle im Kiez zu öffnen und nicht nur
auserwählten Gruppen eine Nutzung zu gewähren. Weiter schlug er vor, eine Art
Schiedsstelle zur Schlichtung möglicher Konflikte einzurichten.
H. Funken wies nochmals darauf hin, dass der Bürgerverein der Träger des Kieztreffs ist und
sich somit Entscheidungen vorbehält. Ziel des Bürgervereins ist aber laut J. Röber den
Kieztreff offen zu halten. Leute müssen jedoch bereit sein, Verantwortung zu übernehmen.
Im Anschluss gab H. Funken einen kurzen Überblick zum momentanen Stand der
Umbaumaßnahmen. Danach liegen alle Genehmigungen vor. Mit der öffentlichen
Ausschreibung kann aber dennoch nicht begonnen werden, da die Gelder noch nicht
ausgezahlt worden sind. Eine Nutzung der Räume während der Umbaumaßnahmen ist laut
J. Röber möglich.
Für die Betreibergruppe liegen zwei Strukturvorschläge vor, zum einen die des
Bürgervereins und zum anderen die der Raumnutzungsgruppe. Von A. Puell kam der
Vorschlag, aus den vorhandenen Elementen ein gemeinsames Konzept zu erarbeiten.
Inhalt dieses Konzeptes soll sein:

• Finanzierung
• Nutzungsgrundregeln
• Aufgabenbereiche
• Kiezpool
• Haftung

Im Anschluss fand eine Interessenbekundung der Teilnehmer für die Betreibergruppe statt.
Folgende Personen sagten zunächst unverbindlich ihr Interesse an einer Mitarbeit zu:

• Art-Oliver Simon
• Michael Haufe
• Jacqueline Röber
• Thomas Bohla
• Karsten D. Gloger
• Andrea Hartung
• Susanne Neumann

Der Bürgerverein Gleimviertel e.V. mit Unterstützung von K. D. Gloger (Anwohner) erklärte
sich bereit, die Betreibergruppe einzuberufen. Die Verwaltung des Kiezpools wird ebenfalls
von der Betreibergruppe thematisiert.
5. Sonstiges
G. Schanzmann informierte darüber, dass dem Amt für Umwelt in Pankow eine Beschwerde
von Falkplatz-Bewohner vorliegt, die darauf hinzielt, das wilde Grillen auf dem Falkplatz
einzudämmen bzw. nur in den von den Häusern gelegenen hinteren Teil des Parks zu
verlagern.
Weiter gab G. Schanzmann bekannt, dass das Amt für Umwelt und Natur auf einen Antrag
hin 200,00 € zur Beschaffung eines Gleim-Baumes zur Verfügung gestellt hat. Dieser soll auf
dem Falkplatz gepflanzt werden. Unklar ist noch, welche Baumart gepflanzt werden soll.
Im Anschluss holte A. Puell ein Feedback der Sitzungsteilnehmer ein.
Abschließend stellte S. Neumann die Problematik mit der Töpferwerkstatt dar. In der Sitzung
am 18. April 2007 hatte der Vergabebeirat ein positives Votum zur Förderung einer
Töpferwerkstatt abgegeben. Allerdings mit der Auflage, dass diese Werkstatt nicht im
Kieztreff installiert werden darf. Die Schule hat sich nach Aussage von S. Neumann bereit
erklärt, für temporäre Nutzungen Räume zur Verfügung zu stellen. Eine feste Installation
einer Werkstatt sagten sie jedoch nicht zu. Th. Jorkisch wies als Vertreter des
Vergabebeirates darauf hin, dass die Mitglieder des Vergabebeirates keine Räumlichkeiten
zur Verfügung stellen können, sondern lediglich über eine Projektidee entscheiden. Die
Klärung der Raumfrage obliegt nicht den Kompetenzen des Vergabebeirates.
Ein genauer Termin für die nächste Kiezkonferenz wurde nicht festgelegt.
Protokoll: Kieztreffbetreuerin, Mai 2007